Medien und Informationsgesellschaft

Die Veröffentlichung eines Grünbuchs zur Förderung von Kulturindustrien in Europa hat Ende April für Furore in der Medien- und Kultursphäre Europas gesorgt. Im Rahmen der 2020-Agenda will die Europäische Kommission Wachstum fordern, obwohl Kritiker den Mangel an Finanzierungslösungen für kleinere Firmen kritisieren. Die öffentliche Konsultation wird bis Juli dauern und besonders die europäische Musikindustrie erhofft sich einiges von der Initiative. Insbesondere die Frage über Marktzugang für kleine Musiklabels könnte geklärt werden. Immerhin trägt die Kulturindustrie Europas 2,6% von Europas Bruttoinlandsprodukt bei. Wie so oft scheint bei der Kultur- und Medienpolitik der EU scheint dabei der kulturelle Faktor weniger eine Rolle zu spielen. Es geht vor allem darum, schnell aus der Wirtschaftskrise zu kommen und dabei alle Mittel einzusetzen. Die Kulturindustrie ist dabei wohl nur Mittel zum Zweck und es bleibt abzuwarten inwiefern Pluralismus und Vielfalt eine Rolle spielen werden.

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Sie hat es sicher nur gut gemeint: EU-Kommissarin Cecilia Malmström will mit einer europäischen Richtlinie gegen sexuellen Kindesmissbrauch, sexuelle Ausbeutung von Kindern und Kinderpornografie vorgehen - und dabei auch verpflichtend für alle Mitgliedstaaten Internetsperren einführen, „um sicherzustellen, dass Internetseiten, die Kinderpornografie enthalten oder verbreiten, vom Netz genommen werden“. In welcher Form die Sperrung erfolgen soll, würde ihrem Entwurf nach den Mitgliedstaaten freigestellt. In Zeiten, in denen sich ganze politische Bewegungen zum Einsatz für die Freiheit des Internets gründen (Piratenpartei) und Verfassungsgerichte Gesetze zu Internetsperren kippen (Frankreich) oder die Anwendung entsprechender Gesetze aufgrund von Protesten ausgesetzt wird (Deutschland), läuft Malmström Gefahr, wieder einmal das Image der Bürgerferne der EU-Kommission zu untermauern. Schade.

Bildquelle: Europäische Kommission

Kulturelle Vielfalt ist Europas Reichtum und reicht weit über die politischen Grenzen der Europäischen Union hinaus. Um dies zu verdeutlichen wurden für dieses Jahr gleich drei Städte zur „Europäischen Kulturhauptstadt 2010“ auserkoren, die unterschiedlicher wohl kaum sein könnten. Essen zusammen mit dem gesamten Ruhrgebiet, die türkische Metropole Istanbul and die ungarische Universitätsstadt Pécs laden das ganze Jahr über zu einer Fülle kultureller Veranstaltungen ein. Das Ruhrgebiet soll dabei als Symbol für den Wandel von der einst staubigen Montanregion zu einer der dichtesten Kulturlandschaften Europas stehen. Umfassende Informationen über alle Veranstaltungen im Rahmen des Kulturhauptstadtprogramms des Ruhrgebiets finden sich auf der Internetseite von Ruhr 2010 .

Foto: Ruhr 2010

In dritter Lesung hat das Europäische Parlament den letzten Teil des Telekompakets verabschiedet. Die neuen Vorschriften und Rahmenrichtlinien sollen in den nächsten Jahren umgesetzt werden.

Bereits 2007 hatte die EU-Kommission eine Reform des europäischen Telekommunikationsrechts vorgeschlagen. Das Ziel: ein EU-Binnenmarkt für Telekommunikation mit mehr Wettbewerb und mehr Rechten für Verbraucher und Geschäftskunden. Die beiden ersten Teile des Pakets (Regulierungsbehörden für Telekommunikation und Bürgerrechte) sind bereits im Mai und Oktober 2009 verabschiedet worden.

Die Europäer sollen in Zukunft besser mit schnellen Breitband-Internetanschlüssen versorgt, das Recht auf Privatsphäre der Bürger gegenüber Telekommunikationsunternehmen gestärkt werden. Die Reform stärkt also nicht nur die Verbraucherrechte, sondern auch die Grundrechte- und Freiheiten europäischer Bürger. So sorgt eine neue Schutzklausel zur Internetfreiheit dafür, dass nationale Behörden den Internetzugang nicht aus politischen Erwägungen einschränken dürfen, zumindest nicht ohne ein vorheriges faires und unparteiisches Verfahren und eine gerichtliche Überprüfung.

Somit ist dieser Text der erste Gesetzestext, der die Nutzung des Internets in Verbindung mit Grundrechten und –freiheiten sieht: dem Internetzugang wird der gleiche Rechtsschutz zugesichert, den auch Grundrechte genießen.

Zusätzlich soll ein neues Gremium der Europäischen Regulierungsbehörden für Elektronische Kommunikation (GEREK) geschaffen werden, um die Zusammenarbeit der 27 nationalen Regulierungsbehörden zu stärken. Bis spätestens 24. Mai 2011 müssen die Mitgliedstaaten ihre nationalen Gesetzgebungen an die neuen Bestimmungen anpassen.

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Europa fördert Kultur und diese Internetseite zeigt wie das geschieht, welche Programme es gibt und wer wie von den Geldern profitieren kann. Neben einem Überblick über die verschiedenen Bereiche der EU-Kulturförderung - von der Künstlerförderung über kulturelle Austauschprojekte für Jugendliche bis hin zu Kulturtourismus und Strukturförderung, Kooperationen mit Drittstaaten und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Universitäten - bietet die Website konkrete Hilfen und Informationen über Ansprechpartner und Möglichkeiten der Antragsstellung.

Bildquelle: Europa fördert Kultur

Freier Zugang zu Büchern und damit nicht nur zu einem wichtigen Kulturgut, sondern der entscheidenden Resource unserer modernen Gesellschaft, die da ist Information, sei sie nun literarischer, wissenschaftlicher, politischer oder sonstiger Natur, das verspricht der Internetgigant Google mit seinem Service Google Books. Nichts weniger als die Digitalisierung aller Bücher der Welt hat sich der US-Konzern vorgenommen. Über die Vor- und Nachteile dieses Mammutprojekts diskutieren diese Woche Experten und Vertreter der EU-Kommission in Brüssel.

Zunächst klingt das Vorhaben verlockend, vor allem für die Milliarden von Nutzern, die nicht erst in den Laden laufen müssten, um ihren Urlaubsroman zu erwerben, oder die Kreditkarte beim Onlineshopping auf diversen Bücherportalen strapazieren müssten. Auch Studenten und Wissenschaftler dürften sich freuen nicht wochenlang warten zu müssen bis eins der raren Exemplare irgendeines teuren Standardwerks endlich in der Uni-Bibliothek zurückgegeben wurde. Dergleichen ließen sich noch viele Szenarien ausdenken. Google Books verspricht all diese Bücher online zugänglich zu machen und dank Werbung für den Leser, pardon, den User, kostenlos anzubieten. EU-Kommissarin Viviane Reding, von Haus aus zuständig für Informationsgesellschaft und Medien, beeilte sich denn auch gleich, Google für seinen Vorstoß zu loben, denn die öffentliche Hand könne solch ein Projekt niemals finanzieren. Lasst man das Projekt ohne rechtliche Einschränkung jedoch so weiterlaufen, dürften Wissenschaftler und Autoren irgendwann jedoch aufhören zu schreiben und Verlage stellten den Buchdruck ein, denn es würde sich nicht mehr lohnen, da dank der Mitnahmementalität im Internet bald niemand mehr bereit wäre noch etwas für Bücher zu bezahlen. So oder zumindest so ähnlich argumentieren die Vertreter von Buchhandel und Verlagsgesellschaften. Manche befürchten außerdem ein Informationsmonopol von Google . In den USA wird zurzeit vor Gericht verhandelt inwieweit die Digitalisierung von Büchern auch von solchen Autoren zulässig ist, deren Urheberrechtsansprüche noch bestehen und wie sich dies miteinander vereinbaren lässt. Im ungünstigsten Fall könnte es passieren, dass Autoren selbst aktiv werden und im Vorhinein ausdrücklich der Digitalisierung widersprechen müssten, damit diese verhindert werden kann. In Brüssel diskutieren die Experten wie und ob sich Urheberrechtsansprüche, Verlagsinteressen und Digitalisierung eventuell vereinbaren lassen könnten.

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Am Donnerstag wird die EU-Kommission vorschlagen, das Jahr 2011 zum Europäischen Jahr des Ehrenamts auszurufen. Nach der Chancengleichheit (2007), dem interkulturellen Dialog (2008), der Kreativität und Innovation (2009) soll dann also das freiwillige Engagement gefeiert und gefördert werden. 2010 wird das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung sein. Das übergreifende Thema der beiden kommenden Europäischen Jahre ist also der gesellschaftliche Zusammenhalt - in diesen wirtschaftlichen Krisenzeiten keine schlechte Wahl. Die Bundesregierung schätzt, dass sich in Deutschland etwa jeder dritte Erwachsene in seiner Freizeit ehrenamtlich engagiert, z.B. in kirchlichen Einrichtungen oder Sportvereinen. Ein weiteres Drittel wäre bereit, sich auch in einem Ehrenamt zu engagieren, wenn sich das Passende finden würde. Für junge Menschen hätten wir da schon eine Idee: Wie wäre es mit dem Europäischen Freiwilligendienst? Dieses Aktionsprogramm der EU bietet jungen Menschen von 16 bzw. 18 bis 30 Jahren die Möglichkeit, zwischen 6 Monaten und 12 Monaten in einem anderen (europäischen und außereuropäischen) Land zu arbeiten, wahlweise in den Bereichen Soziales, Jugend, Umwelt oder Kultur.

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Wie können persönliche Daten im Zeitalter elektronischer Kommunikation besser geschützt werden? Das ist eine der Fragen, mit der sich die EU-Datenschutzkonferenz am 19. und 20. Mai in Brüssel beschäftigt Akteure aus den verschiedenen Bereichen von Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft haben die Möglichkeit ihre Positionen darzulegen und gemeinsame Strategien für mehr Datenschutz zu diskutieren. Thema dabei wird auch eine effektive Informationsmanagementstrategie der EU sein. Weitere wichtige Fragen sind folgende: Wie sollen persönliche Daten in einer globalisierten und immer mobiler werdenden und vernetzteren Welt geschützt werden? Welche Daten sind zugänglich und werden zwischen öffentlichen Einrichtungen und der Privatwirtschaft ausgetauscht? Wie gut funktionieren internationale Datenschutzregeln im Internetzeitalter? Welche Forderungen stellen Bürger, Verbraucher und die Gesellschaft als Ganzes, aber auch die Wirtschaft an den Datenschutz? Dazu wird auch eine Stellungnahme des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Jacques Barrot, erwartet.

Bildquelle: Europäische Kommission

Das portugiesische Guimares und das kleine Städtchen Maribor in Slowenien werden 2012 Kulturhauptstädte der EU sein. So entschied dies der Rat der Europäischen Union. Die Titelträger fuer das Jahr 2013 stehen auch schon fest: Marseille plus Umland und Kosice in der Slowakei. Seit 1985 gibt es jährlich mindestens eine europäische Kulturhauptstadt. Der Ministerrat verfolgt damit das Ziel, die kulturelle Vielfalt Europas darzustellen. Um die neuen Mitgliedsstaaten besser zu integrieren, werden bis 2019 jährlich zwei Kulturhauptstädte ernannt werden, und zwar eine aus dem „alten Europa“ und die andere aus den kürzlich beigetretenen Mitgliedsstaaten.

Bildquelle: Wikipedia - Schloss von Guimares

Malcolm Harbour (Foto), einer der Berichterstatter im Europäischen Parlament für das sogenannte Telekompaket, tritt dem Vorwurf entgegen, die EU wolle die Freiheit des Internets beschneiden. Das Gesetzespaket, das am Dienstag (5. Mai) im Parlament in zweiter Lesung diskutiert wird und am Mittwoch zur Abstimmung steht, soll in erster Linie dem Verbraucherschutz und der besseren Zusammenarbeit von Regulierungsbehörden dienen. Beispielsweise geht es um Erleichterungen beim Anbieterwechsel, Transparenz bei Vertragsabschlüssen, flächendeckende Angebote bestimmter Dienstleistungen und die EU-weite Erreichbarkeit von kostenlosen Rufnummern. Für Wirbel sorgte jedoch der französische Vorstoß, Raubkopiererern bei der dritten Verwarnung den Internetzugang zu sperren. Dies wurde von NGOs und einigen EU-Parlamentariern als Eingriff in die Privatsphäre und Informationsfreiheit der Internetnutzer kritisiert. Das Telekompaket enthält nun eine Kompromissformulierung, nach der die Regulierung des Internetzugangs in den Händen der Mitgliedstaaten bleibt und Zugangssperren in Ausnahmefällen möglich sind, sofern sie durch eine unabhängige Schiedsstelle (engl.: tribunal) angeordnet werden und das Recht auf Privatsphäre, das Recht auf Zugang zu Informationen und das Recht auf freie Meinungsäußerung berücksichtigen. Eine Netzsperragentur nach französischem Vorbild ist damit möglich, wenn auch unter strengen Auflagen. Frankreichs Regierungspartei UMP wird ihr enstprechendes Gesetz, das HADOPI-Gesetz, wohl schon bald wieder in die Nationalversammlung einbringen, sollte das Telekompaket in dieser Form vom Europäischen Parlament und dem Ministerrat angenommen werden.

Bildquelle: Europäisches Parlament

„ Integrating Environmental Knowledge in Europe “ so lautet das Motto der Konferenz Towards eEnvironment , einer europäischen Umweltkonferenz, die diese Woche unter Leitung der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft in Prag stattfindet. Dort treffen sich Verteter nationaler und europäischer Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen mit Experten aus den Bereichen Umweltschutz und moderne Informations- und Kommunikationstechnologien, um gemeinsam Konzepte für den effizienten Austausch von Umweltinformationen zur Verbesserung der europaweiten Umweltsicherheit zu diskutieren. Im Mittelpunkt steht dabei beispielsweise der Aufbau einer gemeinsamen Umweltdatenbank mit einem möglichst breiten Zugang zu Umweltinformationen. Außerdem wird das Potenzial moderner Informations- und Kommunikationstechnologien im Bereich der Kontrolle von Energieeffizienz, Luftverschmutzung oder Klimawandel disktiert, um so Entscheidungsprozesse im Umweltschutz zu unterstützen. Dass viele Herausforderungen unserer Zeit nicht an nationalen Grenzen halt machen, wird gerade bei den Problemen Umweltverschmutzung und Klimawandel besonders deutlich. Längst ist Umweltpolitik ein internationales Thema und da erscheint es nur sinnvoll, neben den politischen Entscheidungen auch umweltrelevante Informationen zu globalisieren, grenzüberschreitend zu bündeln und zur Verfügung zu stellen.

Bildquelle: filckr / smif

Unsere Entdeckung der Woche: Die Kampagne „EURO WAHL GANG ’09“. Die Jugendinitiative richtet sich an Jung- und Erstwähler zwischen 18 und 29 Jahren. Die „EURO WAHL GANG“ wird durch 80 Städte touren, um Erstwähler und junge Wähler für Europa zu gewinnen. Europa debattieren, mit Abgeordneten über ihre Programme sprechen, die Wahlen erklären – Informationen finden sich auf diesem Blog. Los geht es am 26. April mit einem zweitägigen Workshop in Berlin. Eine sehr gelungene Initiative! Auch die Euros werden bis zum Urnengang am 7. Juni Hintergrundberichte und Interviews zu den Europawahlen veröffentlichen.

EURO WAHL GANG 09

Transparenz hat die EU immer groß geschrieben. Dennoch, oftmals ist es schwierig an präzise Informationen zu gelangen. Nun befürchtet die Kommission, dass Journalisten, Lobbyisten und andere interessierte Gruppen auch an geheime und sensible Dokumente gelangen. In einem Schreiben des Leiters der Sicherheitsabteilung der EU-Kommission, Stephen Hutchins, heißt es: „Neue Fälle zeigen, dass die gegen die Kommission gerichtete Spionagegefahr Tag für Tag zunimmt. Eine Zahl von Ländern, Informationsbeschaffern, Lobbyisten, Journalisten und anderen Außenstehenden versucht weiterhin, sensible und geheime Informationen zu erhalten.“ Doch wo liegt die Grenze zwischen Pressefreiheit und Spionage? Und ist es nicht die Aufgabe von Journalisten, unliebsame Vorgänge in den EU-Institutionen aufzudecken? Immerhin wurde der Rücktritt der Santer Kommission durch die Berichte eines Brüsseler Korrespondenten über Günstlingswirtschaft und Missmanagement in der Kommission erforderlich.

Bildquelle: www.flickr.com/montanari.michael

Schon von e-Twinning gehört? An diesem Wochenende fand in Prag die jährliche Konferenz des e-Twinning Projekts statt. Über 400 Lehrkräfte aus ganz Europa kamen zusammen, um über europaweites Lernen zu diskutieren und die besten e-Twinning Projekte auszuzeichnen. Im Rahmen des Programms für lebenslanges Lernen der EU-Kommission haben seit dem Start des Projekts im Jahr 2005 insgesamt Lehrer von 48.286 Schulen 11.994 Projekte mit mindestens zwei Schulen aus zwei verschiedenen Ländern durchgeführt. Ziel des Programms ist es, Schulklassen aus verschiedenen europäischen Ländern virtuell zusammen zu bringen, um gemeinsam an einem Thema im Unterricht zu arbeiten. In verschiedenen Unterrichtsfächern können sich die Schüler aller Altersstufen so über die Kultur des anderen, Umweltschutzmaßnahmen und vieles mehr austauschen. Eine Übersicht über die sehr kreativen und innovativen Projekte finden sich hier. So kann Schule europäisch Spaß machen!

e-Twinning

Mit Vilnius und Linz wurden dieses Jahr zwei weniger pompöse, deswegen aber nicht weniger interessante Städte zur europäischen Kulturhauptstadt 2009 gekrönt. Beide Städte feierten dieses für sie besondere Jahr mit einem großen Feuerwerk zum Jahresbeginn. Linz ist nach Wien und Graz die drittgrößte Stadt in Österreich. Auch wenn sie nicht zu den touristischen Hochburgen gehört, gibt es dort so einiges zu entdecken. Nicht zuletzt die berühmte Linzer Torte dürfte dem Besucher den Stadtrundgang versüßen. Vilnius ist die Hauptstadt von Litauen und bezaubert durch seine charmante Altstadt. 1994 wurde die Stadt zum UNESCO-Weltkulturerbe ernannt. Informationen zu den kulturellen Veranstaltungen über das ganze Jahr hinweg gibt es unter:

Kulturhauptstadt Vilnius

Kulturhauptstadt Linz

Das europäische kulturelle Jahr 2008 stand ganz im Zeichen des interkulturellen Dialogs. Die Europäische Union als weltweit einzigartiges Zusammenspiel verschiedener Kulturen, Sprachen, Religionen und Traditionen war der Ausgangspunkt für ein Jahr voller Entdeckungen des Anderen. Die Kommission förderte mit rund 2,4 Millionen Euro verschiedene europäische, nationale und thematische Projekte, die den interkulturellen Dialog zwischen verschiedenen Mitgliedstaaten, zum Thema Migration und Integration und im Bereich Bildung und Jugend, um nur einige zu nennen, förderte. Beworben hatten sich mehr als 300 Projekte. Am Ende des Jahres wurde eine sehr positive Bilanz des Gemeinschaftsprojekts gezogen. Das Jahr hat sicher dazu beigetragen, dass sich so mancher über den Reichtum, der in Europas Vielfalt liegt, bewusst geworden ist. Dennoch, viele Bürger bleiben weiterhin skeptisch und nur wenige kommen mit den Projekten der EU in Berührung. Das Jahr 2009 wird nun im Zeichen von Kreativität und Innovation stehen.

Informationen über die Projekte des Jahres 2008 gibt es unter: Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs

Bildquelle: www.interculturaldialogue2008.eu

Am 7.Juni 2009 sind Europaparlamentswahlen. Doch um eine Wahl zu gewinnen, und noch viel wichtiger, um die Bürger zu mobilisieren, müssen überzeugende Wahlplakate gestaltet werden. Mach mit beim Europa-Plakatwettbewerb. Einsendeschluss ist der 31. Dezember 2008. Den drei Siegerteams winkt eine Reise nach Berlin.

Viel Erfolg!

Schöner Wählen

Am Donnerstag (20.11.) wurde Europas größte digitale Bibliothek eingeweiht. Das Projekt beruht auf der Kooperation von mehr als 1000 Bibliotheken, Museen und Archiven aus ganz Europa und wird von der EU mit viel Geld gefördert. Für die Internetnutzer kostenlos sind auf europeana.eu neben digitalisierten historisch bedeutsamen Büchern auch zahlreiche Ton-, Bild- und Filmdateien verfügbar - insgesamt zwei Millionen Werke. Die Seite musste allerdings wegen des großen Ansturms (10 Mio. Hits pro Stunde) sogleich wieder geschlossen werden. Mitte Dezember soll sie wieder zugänglich sein. Geduld ist ohnehin gefragt - gerade einmal ein Prozent aller in Europa archivierten Werke sind schon digitalisiert. Bis 2010 sollen 10 Millionen Werke auf Europeana gespeichert sein.

europeana.eu

Nach der massiven Kritik des Europäischen Parlaments und der EU-Staaten hat die EU-Kommission einen neuen Entwurf zum Telekompaket vorgelegt. Darin wird Netzsperren nach Urheberrechtsverletzungen durch Tauschbörsennutzer ohne richterliche Anweisung nach französischem Vorbild eine Absage erteilt. Die Änderung wurde am 24. September vom EU-Parlament mit überwältigender Mehrheit beschlossen und nun von der Kommission in den Gesetzesvorschlag eingefügt. Sarkozy hatte in einem Schreiben an EU-Kommissionspräsident Barroso gefordert, die Passage zu streichen- vergeblich. Auch die zunächst geplante zentrale Regulierungsbehörde wird es wohl nicht geben. Mit seiner Entschlossenheit dürfte das Europäische Parlament jedenfalls ein paar Sympathisanten unter den Internetnutzern hinzugewonnen haben, die sich teils heftig gegen die Netzsperren ausgesprochen haben.

Bildquelle: sxc.hu, benis979

Die EU-Innenminister wollen eine EU-Alarmzentrale für Netz-Kriminalität einrichten. Dabei soll es sich um eine Plattform handeln, über welche die Mitgliedstaaten Informationen über Strafrechtsdelikte im Netz sowie verbotenen Inhalte im Internet austauschen können. Der Vorschlag war von der EU-Agentur Europol unterbreitet worden und traf auf breite Zustimmung der Minister. Die Plattform könnte damit schon bald Wirklichkeit werden. Unklar blieb allerdings, in wieweit die verschiedenen Mitgliedstaaten Gegenmaßnahmen im Netz treffen dürfen. Das Thema Online-Durchsuchung hat bereits in Deutschland für viel Protest gesorgt.

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Wer sich über die neuen Trends in der EU informieren möchte, ist bei Trendquest genau richtig. Die Webseite ist Sensor für Trends und aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft sowie Technologien, Wissenschaft und Umwelt. Spannend aber nicht immer frei von Interessen des Privatsektors!

Nach den Tarifen für Handytelefonieren in einem anderen EU-Land sollen ab nächstem Sommer auch die Kosten für SMS-Nachrichten sinken. Kurznachrichten aus dem Ausland sollen ab 1. Juli 2009 maximal 0,11 Euro (ohne Mehrwertsteuer) kosten. Außerdem will die EU-Kommission künftig die sekundengenaue Abrechnung von Telefonaten vorschreiben und die Transparenz bei Datenroaming erhöhen. Dem Vorschlag müssen das EU-Parlament und der Rat noch zustimmen. Derzeit darf ein aktiver Handyanruf in anderen EU-Ländern netto maximal 0,46 Euro und eine passiver höchstens 0,22 Euro kosten. Bis Juli 2012 sollen nach dem Willen von Medienkommissaren Viviane Reding die Gebühren für getätigte Anruf auf höchstens 0,34 Euro und für entgegengenommene Gespräche auf 0,10 Euro reduziert werden. Weiter so, Frau Reding!

Bildquelle: stock.xchng, ratnesh