Städte und Regionen

Mit so viel Erfolg bei der Berliner Bürgerschaftswahl hatte die deutsche Piratenpartei selbst nicht gerechnet: 8,9% holte die erst 2006 gegründete Partei – die FDP hingegen scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde und flog damit aus dem Parlament. Klaus Wowereit (SPD) darf wohl regierender Bürgermeister bleiben.

Mit einer Mischung aus humorvollem Wahlkampf und der Besetzung von Themen, denen die anderen Parteien nicht genug (oder gar keine) Beachtung schenkten, wurden die Piraten besonders für junge Menschen wählbar: Direkte Demokratie, Datenschutz im Internet und Transparenz sind Dinge, die sich in den Parteiprogrammen der anderen Parteien eher unter ‚ferner liefen’ finden. Das Amateurhafte und Authentische, mit dem die Piraten ihren Wahlkampf angingen, wird oft mit den ersten Schritten von Bündnis90/Die Grünen verglichen. Letztere sind so gesehen die eigentlichen Verlierer der Wahl: Wer ein Statement machen wollte, wer ‚anti’ sein wollte, der wählte die Piraten. Und nicht Die Grünen.

Bereits 2009 hatte die schwedische Piratenpartei den Sprung ins Europäische Parlament geschafft. Sie holte 7,1% der Stimmen, was einem Abgeordneten entspricht.

Rund 34 Jahre nach der Teilung Zyperns wollen der griechische und der türkische Bevölkerungsteil wieder über eine Wiedervereinigung verhandeln. Der vor einem Monat neu gewählte zyprische Präsident Dimitris Christofias (im Foto rechts) und der politische Führer von Nordzypern, Mehmet Ali Talat, vereinbarten als ersten Schritt die Öffnung der Ledra-Straße in Nikosia, deren Schließung und Abriegelung mit Mauer und Stacheldraht zu einem Symbol für die Teilung der Insel geworden war. Die Gespräche der beiden Politiker am vergangenen Freitag fanden unter UN-Vorsitz in einer Pufferzone nahe des seit langem aufgegebenen Flughafens von Nikosia statt. Im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger Tassos Papadopoulos, der die Inseltürken nur als Minderheit akzeptieren wollte, ist Christofias zu einer Föderation mit zwei Teilrepubliken bereit. Es besteht also Anlass zur Hoffnung, dass die Insel ihre seit 1974 bestehende Teilung überwindet und auch der Nordteil in einigen Jahren zur Europäischen Union hinzustoßen kann. In drei Monaten werden die formellen Gespräche über die Zukunft der Insel wieder aufgenommen.

Bildquelle: www.moi.gov.cy

Die Beatles-Stadt Liverpool hat kulturell einiges zu bieten und trägt somit zu Recht den Titel „Kulturhauptstadt 2008“. Die zweite Stadt, die sich mit dem Titel in diesem Jahr schmücken darf, ist die Hafenstadt Stavanger in Norwegen. Wer die Reise dorthin nicht antreten kann, findet Impressionen auch auf den jeweiligen Webseiten:

Liverpool 2008

Stavanger 2008

„Unterwegs in Europa“ ist die offizielle Website der Europäischen Union für Reisen in den 27 EU-Mitgliedsländern. Dort findet man praktische Ratschläge und nützliche Tipps zu einer Vielzahl von Themen rund ums Reisen in der EU: Welche Papiere werden benötigt, was ist im Straßenverkehr zu beachten, wie ist die Gesundheitsversorgung geregelt und wie kann man im Ausland günstig mobil telefonieren? Auch zum Thema Haustiere, Einkaufen und Anreise gibt es eine Menge nützlicher Informationen. Gute Reise!

Unterwegs in Europa

Diese Woche wurde zur europäischen Woche der Mobilität erklärt. Das Ereignis wurde vor fünf Jahren von der EU-Kommission ins Leben gerufen und soll in erster Linie dazu dienen, Probleme der urbanen Mobilität mit diversen Akteuren, darunter die beteiligten Städte, zu diskutieren und Lösungen bekannt zu machen. Oft würde es schon reichen, wenn die Bürger ihr Verhalten im Alltag überdenken und in gewissen Punkten ändern würden, um so die Lebensqualität in den europäischen Städten zu verbessern.

European Mobility Week 2007

Am 15. Juli hatte König Albert II von Belgien den Christdemokraten Yves Leterme mit der Bildung einer neuen Regierung nach den letzten Wahlen beauftragt. Diese Mission ist nun gescheitert. Leterme wurde seiner Funktion enthoben und Belgien steht am Rande der Zersplitterung. Es stellt sich als unmöglich heraus, die Parteien der Flandern und Wallonen in einer sogenannten orange-blauen Koalition zu einen. Zur Debatte stehen Kompetenzübertragungen, Reformvorhaben und die besonders symbolische Angliederung des bisher zweisprachigen Viertels im Norden von Brüssel Hal-Vilvorde an Flandern. Wie es weitergehen soll, weiß keiner - manch einer wünscht sich die vollständige Teilung des Landes.

So äußerten sich die beiden Premierminister Großbritanniens und Irlands, Tony Blair und Bertie Ahern, in einer gemeinsamen Erklärung zu den Ergebnissen der nordirischen Parlamentswahlen. Deren Ergebnisse waren am Freitag (9. März) in Belfast veröffentlicht worden: Die Hardliner aus beiden Lagern konnten kräftig zulegen. So kam die Demokratische Unionisten-Partei von Protestant Ian Paisley auf 36 der 108 Sitze, sechs mehr als zuvor, und die katholische Sinn Féin auf 28 Sitze (plus vier). DUP-Chef Paisley zeigte zunächst keine Bereitschaft, mit der Sinn Fein eine Regierung zu bilden. Wenn bis zum 26. März keine einträchtige Regierungsbildung erfolge, werde London die seit 2002 bestehende Direktverwaltung der Provinz fortsetzen, sagte Nordirlandminister Peter Hain, würdigte aber zugleich die jüngeren Fortschritte im Friedensprozess.