Als die 27 Staats- und Regierungschefs den Lissabon-Vertrag am 13. Dezember 2007 feierlich unterzeichneten, war die Hoffnung groß, dass der vereinfachte Vertrag dieses Mal wie geplant Anfang 2009 in Kraft treten könnte. Man hatte die umstrittenen Punkte und Symbole des zuvor gescheiterten Verfassungsvertrages dieses Mal weggelassen, und sich allein auf die so dringend benötigten institutionellen Reformen konzentriert. Doch am 12.Juni 2008 stimmten die Iren, die als einziges Land ein Referendum durchführten, mit Nein. Die institutionelle Krise, in der sich die EU seit ihrer Erweiterung und dem gescheiterten Verfassungsvertrag befindet, wurde noch tiefer. Dennoch ratifizierten 25 Mitgliedstaaten im Laufe des Jahres 2008 den Reformvertrag durch ihre jeweiligen Parlamente. Nur die Tschechische Republik muss den Vertrag noch ratifizieren. Man wagt kaum darüber nachzudenken, wie andere Länder in einem Referendum entscheiden hätten. Das Wissen über den Vertrag ist vielerorts minimal. Die irische Regierung sieht sich derweil im Zugzwang, ein neues Referendum zu organisieren. Doch angesichts der sich verschärfenden Wirtschaftskrise und der weiterhin negativen Stimmung in Irland, ist die Zukunft des Vertrages alles andere als gewiss.
Bildquelle: www.flickr.com/ Smallisbeautiful


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