Einen Kommentar hinzufügen
Die schlechte Nachricht
2008 - Der Lissabon-Vertrag am Scheideweg

Als die 27 Staats- und Regierungschefs den Lissabon-Vertrag am 13. Dezember 2007 feierlich unterzeichneten, war die Hoffnung groß, dass der vereinfachte Vertrag dieses Mal wie geplant Anfang 2009 in Kraft treten könnte. Man hatte die umstrittenen Punkte und Symbole des zuvor gescheiterten Verfassungsvertrages dieses Mal weggelassen, und sich allein auf die so dringend benötigten institutionellen Reformen konzentriert. Doch am 12.Juni 2008 stimmten die Iren, die als einziges Land ein Referendum durchführten, mit Nein. Die institutionelle Krise, in der sich die EU seit ihrer Erweiterung und dem gescheiterten Verfassungsvertrag befindet, wurde noch tiefer. Dennoch ratifizierten 25 Mitgliedstaaten im Laufe des Jahres 2008 den Reformvertrag durch ihre jeweiligen Parlamente. Nur die Tschechische Republik muss den Vertrag noch ratifizieren. Man wagt kaum darüber nachzudenken, wie andere Länder in einem Referendum entscheiden hätten. Das Wissen über den Vertrag ist vielerorts minimal. Die irische Regierung sieht sich derweil im Zugzwang, ein neues Referendum zu organisieren. Doch angesichts der sich verschärfenden Wirtschaftskrise und der weiterhin negativen Stimmung in Irland, ist die Zukunft des Vertrages alles andere als gewiss.

Bildquelle: www.flickr.com/ Smallisbeautiful


Diesen Artikel weiterempfehlen
Noch kein Kommentar
ds Einen Kommentar hinzufügen

Andere Woche

26. September 2011
29. August 2011
4. Dezember 2010
2. November 2010
6. Oktober 2010
3. September 2010
7. Juni 2010
4. Mai 2010
15. April 2010
2. März 2010
semaines precedentes
Politik
Wirtschaft
Gesellschaft & Medien
Nachhaltige Entwicklung
Innenpolitik
Außenpolitik
Institutionen & Brüssel
Deutschland
EU 27
Das andere Europa
Welt
Eurosblogs
Le « Sonderfall » hongrois face à l'Europe
Y’a pas le feu à l’Europe
© Groupe Euros du Village 2010 | Mentions légales | Webseite erstellt mit SPIP | Réalisation technique et design : Media Animation & Euros du Village France