In den kommenden Monaten wird die Europäische Kommission ihre neuen langfristigen Pläne für die EU vorstellen. Dabei steht die Zahl 2020 im Mittelpunkt – was mit der Lissabon Strategie von 2000 nicht erreicht wurde wird also quasi auf 2020 verschoben. Es war schon in der Hälfte des letzten Jahrzehnts vorauszusehen, dass die Pläne, aus der EU die wirtschaftlich wettbewerbsfähigste, wissensbasierte dynamische Kraft zu machen, hinter der Realität zurückbleiben würden. Die Ziele der 2010-Agenda konnten nicht erreicht werden, und darum heißt es im Jahr in dem die erste Strategie ausläuft eine zweite vorzustellen. Bis Juni 2010 sollen die konkreten Punkte und Vorhaben ausgehandelt werden, wobei EU-Kommissionspräsident Barroso wieder die gleiche Rhetorik nutzt wie bei seiner ersten Legislaturperiode. Fakt ist, die beiden Hauptziele der Lissabon Strategie wurden nicht erreicht : Die Ausgaben für Innovation und Forschung betragen gerade einmal 1,85% des Bruttoinlandprodukts der EU (3% waren vorgesehen), wobei die Beschäftigungsquote innerhalb der EU auch nicht den angestrebten Prozentsatz von 70% erreichte - und mit der Finanzkrise wird dies auch sicherlich in den nächsten Jahren nicht passieren. Demnach hinkt die EU anderen Wirtschaftsmächten hinterher. Neben diesen beiden großen Zielen, ging es bei der Lissabon Strategie auch um Ausbildungspolitik, Umweltpolitik, die Unterstützung von mittleren und kleineren Unternehmen, Bürokratieabbau und allgemein um die Förderung des Wirtschaftswachstums. Die Agenda 2020 wird die meisten dieser Problemfaktoren wieder aufgreifen. Die Finanzkrise und ihre Auswirkungen werden den Inhalt bestimmen und die vorherige Strategie hat zumindest dabei geholfen, die nächste Agenda zu gestalten. Ohne wirkliche Motivation der Mitgliedstaaten wird allerdings auch diese Strategie nicht viel erreichen : was fehlt sind wirkliche Ansätze und konkrete Aktionen. Bis dahin wird die Rhetorik wohl dominieren.

Foto : Audiovisueller Dienst der Europäischen Kommission