Island, Opfer der Finanzkrise

Icesave, ein Name, der eigentlich vertrauenserweckend schien, erinnert er doch an einen Tiefkühlsafe, der per definitionem sicher ist. Genau wie das Land, aus dem er kommt : Island. Dieser Staat mit seinem unerschütterlichen Ruf hatte tatsächlich ein sehr erfolgreiches Wirtschafts- und Sozialsystem aufgebaut. Und zwar in dem Maße, dass der Lebensstandard der Bevölkerung schlichtweg der höchste der Welt war (nach dem Human Development Index 2007/2008). Hätten es sich die tausenden Investoren je vorstellen können, ihr gesamtes Kapital zu verlieren, nachdem sie es dieser Internet-Bank, einer Tochter der Landsbanki, anvertrauten ?

Auch wenn dieses Szenario noch vor kurzem selbst für einen versierten Beobachter sehr unwahrscheinlich erschien, so ist es doch genau so geschehen. Nun hat die Landsbanki zweifelsohne ein etwas abenteuerliches Verhalten an den Tag gelegt (besonders durch den Kauf von vergifteten Subprime-Finanzprodukten). Dabei stellt sie jedoch in keinster Weise eine Ausnahme dar, da die Mehrheit der isländischen Banken genauso gehandelt zu haben scheinen. Es hat sich herausgestellt, dass die Aktiva, die von den letzteren kurz vor der Krise 2008 gehalten wurden, das BIP der Insel um mehr als das Elffache übertrafen.

Natürlich haben die Auswirkungen dieses Bankenzusammenbruchs auf die Realwirtschaft nicht auf sich warten lassen : Der Kurs der Isländischen Krone brach ein, die Arbeitslosigkeit stieg sprunghaft an, das BIP sank 2009 auf ungefähr 7,2% ! Heute sind es jedoch die internationalen Konsequenzen dieser Konjunkturflaute, die die Regierungen am meisten beunruhigen. Denn die britische und niederländische Regierung haben unter dem Druck ihrer von der Zahlungsunfähigkeit von Icesave betroffenen Staatsangehörigen Reykjavik gegenüber schon ihre Verärgerung deutlich gemacht.

Überraschende Wende bei der Entschädigung der Icesave-Opfer

Der Icesave-Skandal weckte Kreativität...

...und wurde sogar von T-Shirt-Logo-Produzenten zu Geld gemacht.

Bildquelle : Artyvee auf flickr.com

Dennoch haben sich London und Den Haag selbst dazu verpflichtet, ihre circa 320 000 einheimischen Opfer der Krise bis auf den letzten Cent zu entschädigen. Dabei haben sie nichtsdestotrotz die Garantie, sich diese Summe von den isländischen Behörden ihrerseits erstatten zu lassen (dieser Betrag beläuft sich auf etwa 3,8 Milliarden Euro und somit auf 60% des isländischen BIP). Diesbezüglich wurde im Oktober 2009 auf die Schnelle eine dreiseitige Absichtserklärung unterzeichnet und die Sache schien erledigt. Vor kurzem jedoch schlug die Stimmung um. Zwar wurde das Gesetz über die Rückerstattung aus Staatskassen am 31. Dezember vom isländischen Parlament verabschiedet.

Der isländische Präsident beschloss allerdings vor kurzem, wie es auch seinem Recht entspricht, per Referendum über diesen Gesetzestext entscheiden zu lassen. Dieser ungewöhnliche Beschluss (eine Premiere seit der Unabhängigkeit 1944) ist weder dem Zufall zuzuschreiben noch der Willkür Olafur Grimssons, die Regierung unter Johanna Sigurdardottir zu verärgern, sondern eher zurückzuführen auf den Druck von Seiten der Bevölkerung. Denn mehr als 60 000 Menschen (was 25% der Wählerschaft entspricht) sollen bereits eine Petition unterzeichnet haben, die den Staatschef daran hindern soll, dieses Gesetz zu erlassen. Und da die Umfragen schon jetzt ein negatives Ergebnis im Falle einer Volksbefragung vorhersagen (mit 70% an Nein-Stimmen), hat dieser unvorhergesehene Beschluss ziemlich schnell die Wut zahlreicher europäischer Regierungen hervorgerufen. So äußerte sich der niederländische Finanzminister Wouter Bos, dass diese Entscheidung „inakzeptabel und sehr enttäuschend“ sei. Eine heftige, absolut verständliche Reaktion. Denn die Übereinkunft, die im Oktober getroffen worden war, schien viel vorteilhaftere Bedingungen für Reykjavik zu bieten (mit einem niedrigen Zinssatz und einem späten Fälligkeitstermin). Über diese ausschließlich finanziellen Streitigkeiten hinaus könnte dieses Ereignis auch und vor allem den EU-Beitritt der Insel gefährden. Man munkelt schon, dass einige Mitgliedsländer sich zumindest zeitweise dem isländischen Beitritt widersetzen könnten. Eine Haltung, die bei weitem nicht außergewöhnlich ist. Man denke nur an die unangenehme Überraschung bei der mazedonischen Beitrittskandidatur. Oder, um in der Nähe zu bleiben, an die Grenzstreitigkeiten zwischen Slowenien und Kroatien, die die Beitrittsverhandlungen mit Zagreb (die schon in der Endphase waren) merklich gestört haben.

Zweifel an einem Beitritt Islands

Darüber hinaus ist es auch notwendig, sich folgende Frage zu stellen : Kündigen diese politischen Unruhen vielleicht das Ende der großen Harmonie zwischen Island und der EU an ? Auch wenn Vorsicht geboten ist (es kann nur schwer ein direkter Bezug zwischen den beiden Angelegenheiten hergestellt werden), so bestehen dennoch weiterhin einige Zweifel am künftigen EU-Beitritt Islands. Denn wenn die Rückerstattung bereits solche Unruhen schafft, ist berechtigterweise zu befürchten, dass die zahlreichen Zugeständnisse, die die Beitrittsverhandlungen aufwerfen werden, eine echte „via dolorosa“ werden.

Eines der wichtigsten Zugeständnisse ist natürlich die Wiederaufnahme der Fischereiquoten, oder auch die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), die die Mehrheit der 3000 isländischen Landwirte ganz und gar nicht für gut befinden. In diesem Zusammenhang sagt Island-Experte Michel Sallé, dass Island solchen Restriktionen in keinster Weise zustimme und dass es in nächster Zeit ganz bestimmt keine Invasion ausländischer Fischkutter in seinen Hoheitsgewässern akzeptieren würde. Denn der Fischereisektor macht, verschiedenen Schätzungen zufolge, 10 bis 15% des isländischen BIP aus. Darüber hinaus bleibt er Teil der Kultur, des gemeinsamen Erbe und der Wurzeln der Isländer - Dinge, die ihnen offenbar sehr am Herzen liegen. Anders gesagt ist zu Recht zu befürchten, dass jegliche Eingriffe in diese identitätsstiftenden Bereiche nicht toleriert werden.

Nicht übersehen : Islands Trümpfe

Eine neue Energiequelle für die EU ?

130 aktive Vulkane und hohes Kohlenwasserstoffvorkommen - Islands Energiequellen sind die Trümpfe der Insel.

Bildquelle : tricky, flickr.com

Ist der EU-Beitritt Islands nun angesichts all dessen tatsächlich pessimistisch zu betrachten ? Wir glauben nicht. Denn die Insel hat immer noch einige Trümpfe im Ärmel. Erstens ist das Sozialkapital weiterhin von hoher Qualität, besonders im Bereich der Bildung. Zweitens muss festgestellt werden, dass Island über eine gewisse geostrategische Bedeutung verfügt. Denn die Insel hat eine echte Schlüsselposition zwischen dem Arktischen und Atlantischen Ozean inne. Dies gilt ganz besonders für den zivilen und militärischen Seeverkehr zwischen den russischen Küsten (den Häfen Murmansk und Archangelsk) und dem Rest der Welt. Diese Position wurde übrigens lange Zeit während des Kalten Kriegs von der NATO ausgenutzt (wie auch die Insel Jan Mayen). Darüber hinaus kann Island auch als Tor zwischen Europa und dem amerikanischen Kontinent bezeichnet werden. Genau wie die Inselgruppe der Azoren könnte man von Island aus sowohl den See- als auch den Luftverkehr zwischen den beiden Kontinenten wirkungsvoll kontrollieren.

Dann verfügt Island auch über zahlreiche Rohstoffe. Neben Aluminium und den Fischbeständen (die zu den größten der Welt gehören), ist es gut möglich, dass in seiner ausschließlichen Wirtschaftszone wertvolle Kohlenwasserstoff-Vorkommen lagern. Nichtsdestotrotz bleibt die Stärke der Insel die Energiepolitik. Denn das Land hat sich zum Ziel gesetzt, 2050 der erste Staat der Welt zu sein, der komplett unabhängig von fossilen und verschmutzenden Brennstoffen ist - eine Meisterleistung in einem so kritischen Umfeld. Die Vorbereitungen für diese Revolution kommen, trotz der Krise, gut voran. Die gesamte Insel ist übersät von aktiven Vulkanen - 130 bei der letzten Zählung - und eine Nutzung durch Geothermie begann bereits gegen Ende des Zweiten Weltkrieges. Mit anderen Worten, die isländischen Ingenieure hatten schon reichlich Gelegenheit, ihren Kenntnisstand und ihr Know-how in diesem Bereich weiterzuentwickeln. Dieses Know-how könnte die EU noch unterstützen und im Falle eines Beitritts davon früher oder später profitieren. Denn man sollte nicht vergessen, dass zahlreichen Experten zufolge diese Energieform vollkommen sauber und erneuerbar ist und auf dem Gebiet der Union gut verwertet werden kann. In Zeiten des gescheiterten Klimagipfels in Kopenhagen und des weltweiten Klima-Notstandes könnte dies zu einer wertvollen Energiequelle werden.

Die letzten Einschätzungen einer französischen Senatoren-Delegation, die gerade von einer Islandreise zurückkehrte, gehen übrigens auch in diese Richtung : „Zu einer Zeit, in der die Energiefrage zu einem Hauptthema in den internationalen Beziehungen wird, könnte Island sich elegant aus der Affäre ziehen und zu einem unersetzlichen Partner werden.“ Das könnte man nicht besser ausdrücken. Wird dieses politische Bewusstsein nun aber von allen Vertretern der europäischen Politik geteilt oder ist dies eine isolierte Meinung ? Die Frage ist berechtigt...

Dieser Artikel ist eine Übersetzung aus dem Französischen eines Beitrags des Euros-Blogs « Y a pas le feu à l’Europe ».