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Was ist eigentlich ein Lobbyist bzw. eine Lobbygruppe ? Schon die Definition allein kann verwirren. Im weiteren Sinn bezieht sich die Bezeichnung auf jede Instanz, die Interessen vertritt und repräsentiert. Wenn also jemand zum Beispiel für Philip Morris (eine Tabakfirma) oder Monsanto (ein Landwirtschaftsunternehmen) arbeitet, kann man ihn als Lobbyist bezeichnen. Einen Umweltschützer, der für Greenpeace oder als Vertreter eines Verbraucherverbands arbeitet, kann man ebenso als Lobbyist bezeichnen. Mal von den üblichen Verdächtigen abgesehen, was gibt es in Brüssel ? Die Antwort lautet : nahezu alles. Hier unsere Top 10 der unwahrscheinlichsten europäischen Lobbies.
Sogar Tee (ohne die Party)
Der Europäische Verband der Hersteller von Heimtiernahrung (FEDIAF) - The European Pet Food Industry Federation
Nicht nur Nestlé oder Danone wollen ihre Interessen in Brüssel schützen. Canigou, Royal Canin und Whiskas sind dort ebenfalls vertreten. Um Tierliebe geht es hierbei allerdings nicht nur : Allein in Frankreich ist der Heimtierfuttermittelmarkt 2,3 Milliarden Euro schwer.
Europäische Vereinigung der Speiseeishersteller - European Ice Cream Association
Dieser Markt ist 9 Milliarden Euro schwer und setzt sich aus 100 Unternehmen mit 15 000 Mitarbeitern in Europa zusammen. Auf der Website finden sich alle Informationen - angefangen bei den Zutaten für die Speiseeisherstellung bis zu der Adresse der Person, die man benachrichtigen sollte, um eine neue Geschmacksrichtung vorzuschlagen.
Europäischer Verband der Frühstücks-Cerealien-Hersteller - European Breakfast Cereal Association
Das hochheilige Frühstück hat einen ernsten Hintergrund. Nach direkter Unterstützung durch Esther de Lange, ihres Zeichens Mitglied des Europäischen Parlaments, wurde 2010 die Frühstückswoche im Europäischen Parlament organisiert. Dies ist eine Art jährliche Veranstaltung, die mit einem Frühstücksbuffet für alle in den Gängen der Einrichtung direkt Werbung für die Industrie bei den Politikern macht.
Der Europäische Kräuterteeverband - European Herbal Infusions Association / Europäischer Teeausschuss - European Tea Committee
Nicht zu verwechseln mit der Tea Party Bewegung in den Vereinigten Staaten.
Vereinigung der Europäischen Hersteller für Sportmunition - Association European Manufacturers of Sporting Ammunition (AFEMS)
Auf ihrer Website wird der Besucher mit einem Banner begrüßt, auf welchem der Slogan „thinking ahead“ (vorausdenken) steht. Ein guter Ratschlag für Waffenbesitzer …
Föderation der Gewürzsaucenindustrie - Federation of the Condiment and Sauce Industries
Sogar Ketchup und Mayonnaise haben ihre Meister … und sie sind nicht zum Scherzen aufgelegt. Im Jahre 2006 veröffentlichte die Föderation der Gewürzsaucenindustrie einen Leitfaden für Senf, Ketchup und Mayonnaise. Die Liste der ‚originellen’ Lobbygruppen ist nahezu endlos. Da gibt es die bereits erwähnte Föderation der Europäischen Parkettindustrie, die Organisation der Ziegel und Steine (Organisation Tiles and Bricks of Europe) und die Föderation der Verbände der europäischen Brüh- und Suppenindustrie, um nur einige zu nennen.
Manchmal sind die vertretenen Organisationen hochspezialisiert und haben raffinierte Namen : Der Verband der Europäischen Phenolharze – European Phenolic Resins Association, zum Beispiel. Einfach ausgedrückt sind Phenolharze lediglich eine Art Plastik. Trotzdem läuft das alles auf eine Frage hinaus : Ist all das für irgendetwas gut ?
Brüssel als Machtzentrum erkennen
Wenn Unternehmen sich die Mühe machen, Verbände und Föderationen zu gründen, und für ein Büro in Brüssel zu zahlen, gibt es hinter den lächelnden Gesichtern dieser Lobbyisten einen Grund, der alle anderen übersteigt : „Wenn sie da sind, bedeutet das, dass Entscheidungen hier getroffen werden. Und wenn es solche Lobbyisten gibt bedeutet das, dass die Entscheidungen ihre Bereiche betreffen“, sagt Carolyn de Cock, unabhängige Lobbyistin ansässig in Brüssel und als Bloggerin unter dem Namen LinotheRhino bekannt. „Auf den Gebieten der Lebensmittelverarbeitung und Telekommunikation geschieht fast alles in Brüssel, weshalb es die Entscheidung der Unternehmen ist, als Experten und Berater in ihrem Bereich präsent zu sein.“
Aber die Lobbyistin fügt hinzu, dass „der Moment, europäisches Recht in nationales Recht umzusetzen, auch sehr wichtig ist. Eine Richtlinie gibt, wie der Name schon impliziert, eine Richtung vor. Und manchmal haben einige Gruppen nicht die Mittel, um auf EU-Ebene weiterzuarbeiten, da dies teurer ist. So werden sie daran gehindert, ihr eigentliches Ziel zu erreichen.“ Brüssel war von heute auf morgen voll von diesen Leuten und Organisationen. Jetzt wimmelt es im Europäischen Viertel zwischen Rat, Parlament und Kommission von ihnen. Das ist symptomatisch dafür, ein wichtiges Entscheidungszentrum zu sein. In einem Interview mit der Zeitung Le Monde weist Arianna Huffington, Gründerin der Huffington Post, darauf hin, dass es in Washington DC „13 700 registrierte Lobbyisten“ oder „26 Lobbyisten für jeden Kongressteilnehmer“ gibt, die 2009 „3,5 Milliarden Dollar, was das Doppelte von 2002 ist“ ausgegeben haben sollen.
Die Zahlen für Brüssel sind nicht so eindeutig. Gemäß dem von der Europäischen Kommission eingeführten Register, in dem die Eintragung nicht obligatorisch ist, gibt es anscheinend 3180 Lobbygruppen. Aber in Wirklichkeit könnten es noch viel mehr sein. 4000 ? 5000 ? Das weiß niemand so genau.
Ermunterung durch die Kommission
Die andere Größe, die verantwortlich für die starke Zunahme dieser manchmal ‚verrückten’ Gruppen ist - ist die Europäische Kommission selbst. Die europäischen Institutionen ermutigen Lobbies und ziehen es vor, mit Repräsentanten zu sprechen, die einen gemeinsamen Nenner ausgehandelt haben mit allen, die mit der betroffenen Industrie etwas zu tun haben. „Dies sorgt dafür, dass sich die Standpunkte nicht so hart anhören und es den Mitarbeitern auch einfacher erscheint“, meint Caroline de Cock, und fügt hinzu, dass „es nicht verwunderlich ist, so viele sogenannte originale Vertretungen in der Lebensmittelindustrie zu finden, denn schließlich beschäftigt sich die Europäische Union schon sehr lange mit dieser Angelegenheit. Sie sind sogar professioneller als andere, neuere Gebiete, die seriöser wirken könnten, wie die Telekom.“
Der Teufel steckt im Detail
Um mit dem Phänomen klarzukommen, wurde Anfang des Jahrtausends der Lobby Planet Guide veröffentlicht, der „in die verborgene Welt der Lobbygruppen einführen“ soll. Er wurde von einem niederländischen Forschungszentrum, dem Corporate Europe Observatory (CEO) geschrieben, dessen Ziel es war, die „Gefahren für die Demokratie, Billigkeit, soziale Gerechtigkeit und die Umwelt, alles Bereiche, die von den Gruppen vertreten werden, hervorzuheben.“
Kürzlich organisierte dieselbe Denkfabrik sogar einen extra Preis für die ‚Schlechteste Lobby’. Befürworter der Deregulierung der Finanzmärkte und Klimawandelskeptiker wurden im Zusammenhang mit der Prämie 2010 als mögliche ‚Gewinner’ genannt.
Letztlich verändert sich aber eine Lobbygruppe nicht, egal ob groß oder klein, und spielt immer mehr oder weniger mit Worten und dem öffentlichen Interesse, oder ? Wenn man die oben erwähnten Richtlinien für Ketchup und Mayonnaise mal unter die Lupe nimmt, wird einem erklärt, dass der Code erstellt wurde, um den Binnenmarkt zu verbessern und die Interessen der Verbraucher zu stärken.
Nichtsdestotrotz kann man, wenn man die Details durchliest, sehen, dass die Industrie diese Lobbygruppen kontrolliert und dass manchmal die Definition von Lebensmittel vage sein kann.
Im Bezug auf Mayonnaise wird berichtet, dass „Eier und Produkte auf der Basis von Eiern von Hühnereiern stammen oder aus ihnen gewonnen sein sollen.“ Das heißt in anderen Worten, dass aus Eiern gewonnene Derivate und Ersatzstoffe erlaubt sind, und zwar ohne einen festgelegten Prozentanteil der Eier, die sie enthalten sollten. Dies impliziert die Möglichkeit, ‚Zucker’ hinzuzufügen – und wahrscheinlich noch viele andere Zusatzstoffe. Wie wäre es mit einer neuen Lobby, einer Vereinigung für Eiprodukte deren Basis tatsächlich Eier sind ?
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Le top 10 des lobbys européens les plus improbables
The ten most improbable European lobbyists 
(1)
Interesse und Ideen zu europäischen Themen - ob politisch, wirtschaftlich, historisch oder kulturell - und den Anreiz, diese Themen für ein breites Publikum mit Feinsinn und Kreativität aufzuarbeiten
