Die Wahlerfolge der extremen Rechten bei der Europawahl in einigen Mitgliedstaaten, besonders im Fall von Großbritannien und den Niederlanden, hat vergangene Woche für Schlagzeilen gesorgt. Dabei lässt sich die Wahl der beiden rechtsextremen Abgeordneten der British National Party allerdings in erster Linie auf die geringe Mobilisierung der Labour-Anhänger in den entsprechenden Wahlkreisen (wohl im Zuge des Spesenskandals im Unterhaus) zurückführen. In absoluten Stimmen hat die BNP gegenüber der letzten Europawahl im Jahr 2004 verloren. Außerdem sollte bei all der Aufregung nicht übersehen werden, dass der Anteil der Nationalisten, Europagegner und Europaskeptiker im neuen Parlament gegenüber der vergangenen Legislaturperiode nicht gestiegen ist (Details im Blogeintrag von Jean Quatremer). Als wirkliche Europagegner können 35 Abgeordnete aus neun Ländern bezeichnet werden, die Zahl der Euroskeptiker im rechten politischen Spektrum liegt nach Quatremer bei 61 aus ebenfalls neun Ländern. Letztere werden wohl eine neue Fraktion bilden, rund um die britischen Konservativen und die Anhänger der tschechischen ODS und der polnischen PiS. Beachtlich ist in diesem Zusammenhang auch die Wahlschlappe der Partei Libertas, die in ihrem Ursprungsland Irland keinen Sitz erringen konnte, obwohl der charismatische Lissabon-Gegner Declan Ganley die Liste anführte. Der einzige Libertas-Abgeordnete ist der Franzose Philippe de Villiers (Foto).

Bildquelle : Europäisches Parlament