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Ajouter un commentaireDer Verfasser dieses Beschlusses, der Europaabgeordnete Christian Dan Preda (PPE, Rumänien), erklärte offenkundig, dass der Beitritt Islands zur EU, auch wenn er sowohl für Island als auch für die EU von Nutzen wäre, in der isländischen Öffentlichkeit stark umstritten sei. In seinem Beschluss wies er darauf hin, dass "die Unterstützung der Öffentlichkeit im Hinblick auf den EU-Beitritt im Lichte der politischen und wirtschaftlichen Krise seit dem Sommer 2009 deutlich abgenommen hat“ und dass man in Island eine öffentliche Debatte organisieren sollte.
Die Idee eines Beitritts gefällt längst nicht mehr jedem
Mehrere Faktoren deuten auf eine Opposition zum EU-Beitritt hin :
Die Sackgasse, in der sich die Verhandlungen über die Auszahlung der Anleger der Bank Icesave befinden, besonders im Vereinigten Königreich sowie in den Niederlanden. In ihrem Beschluss vermutet das Europäische Parlament, dass diese Verhandlungen (die Auszahlung betrifft vor allem 300.000 britische und niederländische Anleger, die der Icesave-Pleite zum Opfer gefallen sind) bilateral gelöst werden müssen.
Die Bewerbung Islands um die EU-Mitgliedschaft war eine Entscheidung, die vor dem Hintergrund der Finanz-, Wirtschafts- und Politikkrise getroffen wurde. Weder von der Regierung überzeugend erläutert noch von den Parteien verstanden, hat diese Entscheidung zu keinem Zeitpunkt große Begeisterung in der Bevölkerung hervorgerufen.
Laut einer Gallup-Umfrage, die im März 2010 durchgeführt wurde, würden 69% der Isländer im Falle eines Referendums gegen einen Beitritt ihres Landes zur EU stimmen, 30% dafür. Im November 2008 hätten noch 60% dafür und 40% dagegen gestimmt. In der Tat führen die meisten politischen Parteien Islands Kampagnen, die die Regierung auffordern, die Bewerbung zurückzuziehen. Wenn alles nach Plan verläuft und die 27 Mitgliedstaaten zu einer Einigung kommen, könnten die Beitrittsverhandlungen Ende dieses Jahres beginnen. Im Falle einer tatsächlichen Mitgliedschaft muss man aber auch mit schwierigen Diskussionen über das isländische Rechtssystem rechnen (insbesondere was die Ernennung der Richter durch die Regierung anbelangt), aber auch über die Fischereipolitik (und den Walfang) sowie den Euro (der nach der Krise nicht mehr so interessant für Island sein wird). Im Europäischen Parlament haben Jean-Luc Benhamias und Marielle De Sarnez (Modem, ALDE) stolz angekündigt, dass der vom Parlament verabschiedete Beschluss kein Freifahrtschein sei, sondern eine Möglichkeit, „sich von Anfang an an der Diskussion mit unseren isländischen Freunden klar und deutlich zu verständigen“.
Das Problem : die Verkaufstechnik
Island könnte ein Sinnbild für die europäische Integration werden : Im Gegensatz zur Türkei wird der Einfluss, den der Beitritt auf die EU haben könnte, nicht gefürchtet, sondern wirft eher viele Fragen auf. Aber mit dem Verkauf des europäischen Projekts mit einer „Anti-Krisen-Garantie“ und nicht als ein wirklich politisches Projekt könnte sich die „europäische“ Bevölkerung noch mehr von Europa abwenden…
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Islande : rentrera ? Rentrera pas ?
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Interesse und Ideen zu europäischen Themen - ob politisch, wirtschaftlich, historisch oder kulturell - und den Anreiz, diese Themen für ein breites Publikum mit Feinsinn und Kreativität aufzuarbeiten
