Am Anfang stand ein Missverständnis...

In den Anfängen muss man wohl die „Wurzel allen Übels“ suchen. Denn in der Tat hätte das Verhältnis des Vereinigten Königreichs mit der Europäischen Union seit Beginn des europäischen Einigungsprozesses Stoff für eine Seifenoper geliefert, da alles eine Aneinanderreihung von Unverständnis, Enttäuschungen, Verbitterung und Rachegelüsten war. Man vergisst aber allzu oft, dass einer der großen Träger des europäischen Gedankens nach dem Zweiten Weltkrieg Winston Churchill war. Bereits 1946 verurteilte er in seiner Züricher Rede das Entstehen des Eisernen Vorhangs und schlug als Lösung (obwohl großteils schon von Victor Hugo angedacht) die Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa vor. Dies sollte jedoch ohne die Beteiligung Großbritanniens von statten gehen, das als Weltmacht und das letzte mit Fug und Recht diesen Titel tragende Land eine wichtige Rolle als Außenstabilisator spielen und die wirtschaftlichen und politisch-strategischen Interessen (wie das Commonwealth und die Beziehungen mit den USA) verfolgen musste, welche sich stark von denen des restlichen Europa unterschieden.

Dieses Kalkül würde sich für Jahre halten und unter anderem die Weigerung Ihrer Majestät rechtfertigen, sich in die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, 1951) und später die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG, 1958) zu integrieren, obwohl die sechs Gründerstaaten sie zu beidem eingeladen hatten. So überließ man den Einfluss im Europa der Gemeinschaften dem deutsch-französischen Duo.

Harold Wilson

Es gab eine Zeit, die von pro-europäischen britischen Politikern geprägt war... Abwechselnd näherten die beiden Premierminister das Vereinigte Königreich zwischen 1964 und 1976 der EWG an. Wilson (Labour-Partei) stellte den zweiten Antrag auf eine Beitrittskandidatur ; Heath (Konservative) erreichte den Durchbruch, bevor Wilson nach seiner Rückkehr in die Downing Street mittels des Referendums von 1975 die Zustimmung der Wähler gewann, dass das Land in der EWG verbleiben sollte.

Zum Leidwesen der Briten stellte sich diese Berechnung sehr schnell als falsch heraus. Denn kurz nach dem Versuch, mit der Gründung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) im Jahre 1960 ein Gegengewicht zur europäischen Einigung zu schaffen, wurde dem Vereinigten Königreich schnell klar : Zur Bekämpfung des wirtschaftlichen und politischen Niedergangs galt es, sich den großen Ländern Europas anzuschließen, deren Volkswirtschaften sich rasch entwickelten, und das deutsch-französische Duo zu einem Trio zu erweitern. Das erste Beitrittsgesuch zur EWG wurde so bereits 1961 gestellt.

Leider hatten die Briten auch nicht mit General De Gaulle gerechnet, der durch und durch Katholik war und daher wenig Gefallen an einer Teilung der deutsch-französischen Führungsrolle fand. Als Rechtfertigung seiner Position nahm er „England“ (wie er selbst zu sagen pflegte) beim Wort : kein EU-Beitritt, solange der Commonwealth fortbestehe. Darüber hinaus lag es auch daran, dass General De Gaulle als eingefleischter Verteidiger Frankreichs, das sich der Wahl zwischen Russen und Amerikanern widersetzte, stets das Vereinigte Königreich als Trojanisches Pferd der Amerikaner in Europa ansah, und sich dieser so fortwährend gegen den Beitritt der Briten aussprach. Diese Position ging mit der Strategie, Atomwaffen zu erwerben, und dem Rückzug Frankreichs aus den Kommandantenreihen der NATO einher. Es sollte erst dem neuen Präsidenten Pompidou, der dem alten, aber hartnäckigen General im Amt folgte, obliegen, Frankreich beim dritten Beitrittsgesuch zur Abkehr von seinem Veto zu bewegen und das Vereinigte Königreich 1973 in die Reihe der EWG-Mitgliedsstaaten aufzunehmen. Ende gut, alles gut ? Selbstverständlich nicht ! Angesichts der so vieler und erniedrigender Ereignisse sann das perfide Albion auf Rache, die nicht lange auf sich warten lassen sollte.

„I want my money back“ : Sturmwarnung bezüglich des Budgets der EG

Seit seinem Eintritt in den Kreis der Mitgliedsstaaten ließ das Vereinigte Königreich keine Zweifel an seiner Unzufriedenheit an der Verteilung des EU-Budgets aufkommen. Das Hauptproblem stellte hierbei die gemeinsame Agrarpolitik (GAP) dar, die 1962 eingeführt wurde, als die Untertanen Ihrer Majestät noch nicht zur europäischen Familie gehörten, und mehr als die Hälfte des Budgets in Anspruch nahm. Davon profitierte allerdings allzu oft Frankreich an Stelle der recht schwächlichen britischen Landwirtschaft. Dies sah man jenseits des Ärmelkanals als große Ungerechtigkeit an, die Ausgangspunkt für den Streit um das „Do ut des“-Prinzip werden sollte. Gemäß diesem Prinzip müsste der Beitrag aus dem BSP eines jeden Mitgliedsstaates den Leistungen entsprechen, die dieser Staat aus dem EU-Budget erhält. Kurz gesagt : Das Vereinigte Königreich wollte nicht mehr bezahlen, als es im Gegenzug wieder bekäme. Glücklicherweise befand sich Deutschland damals nicht in der gleichen Lage. In der Tat spiegelt diese Sicht eine bestimmte Auffassung von Solidarität wider. Ungeachtet mehrerer Schlichtungsversuche (Schaffung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Unterstützung von gebeutelten industriell geprägten Gebieten, Wahl des Labour-Partei-Mitglieds Roy Jenkins zum Kommissionspräsidenten) war kein Ende in diesem Streit abzusehen, der seinen Höhepunkt erreichte, als die wenig Europa-begeisterte Margaret Thatchter ins Amt kam. Diese sollte einen der bekanntesten Sätze in der europäischen Einigungsgeschichte prägen : „I want my money back !“ Als sie mit ihrem Veto gegen jegliche zusätzlicher Ausgaben drohte, erreichte die eiserne Lady die Einrichtung des sog. „Britenrabatts“, der die Übernahme von 2/3 des „Mehrbeitrags“, den das Vereinigte Königreich einbringt, durch die anderen EU-Staaten vorsah.

Margaret Thatcher

Als einzige Premierministerin des Vereinigten Königreiches von 1979 bis 1990 gelang es Thatcher dank ihres eisernen Willens nicht nur, die Gewerkschaften ihres Landes zum Einlenken zu bewegen, sondern auch viele ihrer europäischen Verhandlungspartner. Auch Jacques Chirac sagte einige Worte zu ihrer Person, die in die Geschichte eingegangen sind...

Die Zeit der „Opt-outs“ und der Einigung in unterschiedlich schnellen Etappen

Nach der Budgetkrise im Jahr 1984 wurde das gespannte Verhältnis zwischen „Miss Maggy“, wie man Thatcher nannte, und der Gemeinschaft etwas besser. Besänftigt durch das Programm zur Schaffung des Binnenmarktes, bei der Lord Cockfield eine wichtige Rolle spielte, akzeptierte Thatcher das institutionelle Gegenstück, den Übergang zur Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit. Bis dato hatte sie eisern auf ihr Veto-Recht bestanden. Doch die Situation sollte sich wieder Ende der 80er Jahre verschärfen, nachdem sich die britischen Konservativen nur schwer mit der deutschen Wiedervereinigung angefreundet hatten. Zusammen mit ihrem neuen Premierminister John Major fanden sie sich in einer doppelten Regierungskonferenz wieder, die einerseits die Gründung einer politischen „Europäischen Union“ und andererseits der Koordinierung der Wirtschafts- und Währungspolitik und damit eine Einheitswährung auf den Weg bringen sollte. Dies war eine bittere Pille für die Politiker, die allesamt die Idee eines „supranationalen Europas“ scharf kritisierten.

Zur Regelung dieses Problems sollte der Maastricht-Vertrag eine Lösung finden, die sich noch weiterentwickeln würde : die sog. „Opt-outs“, das Recht einiger Staaten, sich an einer bestimmten Gemeinschaftspolitik nicht zu beteiligen (in gewissem Sinne eine Umkehrung der „verstärkten Zusammenarbeit“). Dies erlaubt einigen Mitgliedsstaaten, eine neue gemeinsame Politik in Gang zu bringen. Eine der bekanntesten Ausnahmen stand im Zusammenhang mit dem Euro ; die betreffenden Staaten, die von diesem Recht Gebrauch machten, sind neben dem Vereinigten Königreich Dänemark und Schweden. Trotz Vorgabe wirtschaftlicher Argumente scheinen die Gründe für eine Ablehnung der Einheitswährung oftmals eher politischer Natur oder symbolischen Charakter zu haben, da man der Gemeinschaft eines der wichtigsten Hoheitsrechte abtritt.

Roy Jenkins

Als erster und bis heute einziger Vorsitzender der Europäischen Kommission von 1977 bis 1981 sah sich das Mitglied der Labour-Partei und mehrmaliger Minister mit der sog. „Eurosklerose“ konfrontiert, trug aber auch viel zum Start wichtiger Projekte wie dem europäischen Währungssystem, dem Vorläufer des Euro, bei.

Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion ist jedoch nicht die einzige Gemeinschaftspolitik, aus der sich das Vereinigte Königreich heraushielt. Bei der Regierungskonferenz im Vorfeld des Maastricht-Vertrages hatte man eine Einigung erzielt, welche die Befugnisse der Union in Sachen Sozialpolitik ausweitete. Angesichts der Enthaltung des Vereinigten Königreiches war diese Übereinkunft in einen Anhang zum Vertragswerk ausgelagert worden, an dem sich das Vereinigte Königreich nicht beteiligte. Erst im Zuge der Verhandlungen zum Vertrag von Amsterdam 1997 stimmte der erst kürzlich ins Amt gekommene Tony Blair einer britischen Beteiligung am Sozialprotokoll zu, das damit als Gesamtwerk in den Vertrag aufgenommen werden konnte.

Das dritte und letzte britische Opt-out betraf schließlich die Politik, die man als Schengen-Abkommen bezeichnet. Dieses Abkommen, das auf Regierungsebene und nicht im Rahmen der Gemeinschaftspolitik (und somit ohne Beteiligung des Vereinigten Königreiches) ausgehandelt wurde, umfasst alle Maßnahmen zur Abschaffung der internen Grenzen der Union sowie alle sog. „ausgleichenden“ Maßnahmen zur Kontrolle der Außengrenzen (z.B. bzgl. Visa). Zur Wahrung ihrer Souveränität bei der Kontrolle der Außengrenzen traten das Vereinigte Königreich und Irland nicht dem Schengen-Abkommen bei, als man dieses mit dem Vertrag von Amsterdam in die Gemeinschaftspolitik aufnahm. Die beiden Staaten erhielten damals zu ihrem Opt-out noch ein sog. „Opt-in“, das ihnen die Wahl lässt, bei welchen Maßnahmen sie sich auf einfache Anfrage hin und nach einstimmiger Zustimmung des Rates beteiligen möchten. Diesen Joker ließen die beiden Länder nicht lange ungenutzt. Denn bereits im Jahre 2000 stellte das Vereinigte Königreich die Anfrage, sich an praktisch allen Maßnahmen zu beteiligen ; lediglich die Abschaffung der internen Grenzen blieb außen vor, was jedoch natürlich Zustimmung fand.

Wie soll man die allgemeine Haltung des Vereinigten Königreiches zur Europäischen Union bewerten ? Wie wird sich dies weiterentwickeln ? Antworten auf diese Fragen werden die Euros Euch im zweiten Teil dieses Artikels geben, der sich mit dem Platz des Vereinigten Königreiches in Europa befasst. Fortsetzung folgt !

Nächster Teil : Welches Spiel spielt das Vereinigte Königreich unter Gordon Brown ?

Bildquellen : Wilson und Heath : Wikipedia / R. Jenkins : www.liberalhistory.org.uk