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Ajouter un commentaireEine europaweite Auferstehung der Kernkraft
Die Ängste, die seit Jahrzehnten mit der Kernenergie verbunden sind, schienen in den letzten Jahren an Bedeutung verloren zu haben. Der Klimawandel und die neuen Schwierigkeiten bei der Energieversorgung waren dafür umso wichtigere Themen. Die Europäische Kommission zeigte sich als Befürworterin der Atomkraft und betonte immer wieder, dass diese die wirtschaftlichste Energiequelle sei und einen entscheidenden Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel leiste, da sie nur einen geringen CO2- Ausstoß verursache. Wichtig sind auch weiterhin die europäischen Uranreserven im Vergleich zu den Erdölreserven, die für starke Spannungen auf den internationalen Märkten sorgen und die Länder der EU abhängig von einigen wenigen Lieferanten aus dem Ausland machen. Die Uranreserven und somit die Kernkraft begünstigen somit zweifelsohne die Unabhängigkeit Europas in Bezug auf die Energieversorgung und deren Gewährleistung. Die Kernenergie schien somit eine berechtigte strategische Möglichkeit und eine ‚saubere’ Energiequelle zu sein, auch wenn die Frage der Endlagerung von radioaktivem Müll ungeklärt blieb.
Die Atompolitik der EU-Staaten : Einigkeit ? Fehlanzeige !
- Entschlossen unentschlossen
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Erst wollte Angela Merkel die Laufzeit deutscher Atomkraftwerke verlängern. Nach Fukushima hat sie es sich jetzt doch anders überlegt.
Die Kernenergie nimmt heutzutage im europäischen Energiemix eine starke Position ein. In Europa gibt es die meisten Kernkraftwerke der Welt : 143 Reaktoren werden in 15 der 27 EU-Staaten betrieben. Laut Europäischer Kommission entfallen fast 30 % der Stromversorgung in ganz Europa auf die Kernenergie. Ähnlich hoch ist der Anteil von Kohle am Energiemix. Er liegt damit höher als der von Erdgas (23 %) und erneuerbarer Energien (16 %). Jedes EU-Land entscheidet unabhängig über den nationalen Energiemix und somit auch über die eigene Atompolitik. Die Entscheidung für oder gegen die Kernenergie in der nationalen Stromproduktion ist ein Vorrecht eines jeden Landes und ein Zeichen nationaler Souveränität. Innerhalb der Europäischen Union gibt es daher deutliche Unterschiede, was die Einstellung zur Atomkraft angeht. So gibt es Länder, die die die Kernkraft befürworten, allen voran Frankreich, das mehr als drei Viertel seiner Stromversorgung aus der Kernenergie bezieht. Im Gegensatz dazu wird diese Form der Energiegewinnung in anderen EU-Staaten überhaupt nicht genutzt, so in Zypern, Dänemark, Griechenland, Irland, Lettland, Luxemburg, Malta, Portugal und Österreich.
Zwischen diesen beiden Positionen befinden sich Staaten, in denen die Diskussion über die Atomenergie neu entfacht wurde, wie in Schweden, Bulgarien, Finnland, in der Slowakei und im Vereinigten Königreich. Dies ist auch in Deutschland Ende der Fall : Ende des Jahres 2009 wollte die Bundesregierung die Laufzeit einiger Kernkraftwerke verlängern. In Italien entschied man sich ähnlich und belebte die Kernenergie wieder, nachdem man im Jahre 1987 bereits ausgestiegen war. Damals gab es bei einem Referendum ein Jahr nach der Katastrophe von Tschernobyl ein entschiedenes Nein zur Kernkraft. Zu der Gruppe der Neueinsteiger gehört auch Polen. Bisher gibt es in dem Land noch kein einziges Kraftwerk, aber die Regierung würde sehr gerne in die Kernenergie einsteigen.
Die letzten Jahre waren somit von einer rasanten Auferstehung der Atomkraft geprägt. Eine Katastrophe wie in Fukushima war also die beste Gelegenheit, die Diskussion über den Atomausstieg wieder anzuheizen.
Nach Fukushima : Hat die Kernenergie eine Zukunft ?
Durch die Atomkatastrophe in Japan am 11. März 2011 waren die Gefahren der Kernenergie in Europa wieder gegenwärtig. Vor allem aber mussten mehrere Länder nach diesem Ereignis ihre Bemühungen um einen Ausstieg aus der Atomkraft verstärken.
Unter dem Druck der Öffentlichkeit, die von den dramatischen Ereignissen in Fukushima schockiert war, beschloss die deutsche Regierung, dass Ende des Jahres 2022 das letzte Kernkraftwerk abgeschaltet wird. Deutschland verzichtet auf diese Form der Energiegewinnung, um sich stärker auf grüne Technologien und erneuerbare Energien, insbesondere Solar- und Windenergie, zu konzentrieren. Bei diesen befindet sich das Land in einer günstigen Position. Die unerwartete Entscheidung wurde von zahlreichen Regierungen harsch kritisiert. Belgiens Klima- und Energieminister Paul Magnette nannte das Vorgehen sogar „eine komplett einseitige Entscheidung, die ohne Mitsprache Europas und der politischen Partner Deutschlands“ gefällt wurde. Dennoch ebnet dieser überraschende Beschluss über den Ausstieg aus der Kernenergie den Weg für neue Entwicklungen.
In Italien sprachen sich in einem Volksentscheid am 13. Juni dieses Jahres fast 95 % der Stimmberechtigten gegen die Atomenergie aus. Ein Rückschlag für Silvio Berlusconi, der einen Neustart des italienischen Atomprogramms wagen wollte, nachdem es durch das Referendum im Jahre 1987 gestoppt wurde. Der deutsche Beschluss, aus der Kernenergie auszusteigen, und die Abstimmung in Italien waren starke Signale und ließen vermuten, dass die Karten in Europa neu gemischt würden. Doch die politische Entwicklung im Vereinigten Königreich in Bezug auf die Kernenergie machte deutlich, dass die großen Kernkraftländer dem deutschen und italienischen Beispiel nicht folgen würden. Stattdessen verabschiedete das britische Parlament Mitte Juli mit überwältigender Mehrheit eine energiepolitische Strategie, in deren Rahmen neue Kernkraftwerke gebaut werden sollen und betonte damit erneut sein Vertrauen in die Atomkraft. Weitere europäische Staaten kündigten an, ihr Atomprogramm weiterzuführen. Gleichzeitig müsse man aus dem Unfall von Fukushima Lehren ziehen, was die Sicherheit der Kraftwerke angehe. Polen bestätigte das Vorhaben, einen Reaktor zu bauen. Auch die französische Regierung sagte erneut, dass es richtig sei, an der Atomenergie festzuhalten. Eric Besson, der französische Minister für Energie, Industrie und digitale Sicherheit, ging sogar noch weiter und bekräftigte : „Die Welt kann im 21. Jahrhundert nicht ohne Atomkraft.“
Wie steht es mit der europäischen Energiepolitik ?
- Druck der Öffentlichkeit
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In vielen europäischen Ländern ist die Bevölkerung gegen Atomkraft.
Zwar beeinflusst diese Diskussion die einzelnen Länder auf unterschiedliche Weise, je nachdem wie groß die Bedeutung der Kernkraft im Energiemix des jeweiligen Landes ist - aber von der Thematik sind alle Länder der EU betroffen. Ein Unfall in einem Atomkraftwerk kennt keine Landesgrenzen. Außerdem beeinflusst die Kernenergie die Struktur des europäischen Energiemarktes, der immer noch in der Entstehung begriffen ist. Dennoch ist die EU nach wie vor unfähig, eine gemeinsame Atompolitik zu verabschieden. Das Paradoxe an diesem Thema in Europa ist, dass die Atomenergie mit dem EURATOM-Vertrag einmal einen grundlegenden Teil des europäischen Integrationsprozesses bildete, die EU in diesem Bereich aber immer noch keine wirklich gemeinsame Politik betreibt.
Die Diskussionen über die Zukunft der Kernenergie in Europa schienen somit die beste Gelegenheit zu sein, das Thema auf EU-Ebene neu anzustoßen. Der Anfang einer gemeinsamen Politik war das Abkommen über Stresstests für die 143 europäischen Atomkraftwerke. Dann verabschiedete der Europäische Rat am 19. Juli eine Richtlinie über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle. Diese Richtlinie sieht eine Verschärfung der Normen zur Entsorgung radioaktiver Abfälle vor und verpflichtet insbesondere die Mitgliedsstaaten der EU, einen nationalen Rahmen zu schaffen, in dem die zeitlichen und baulichen Bedingungen für die Errichtung von Endlagern festgelegt sind. „Es handelt sich um einen bedeutenden Fortschritt für die nukleare Sicherheit in der Europäischen Union. Nach Jahren der Tatenlosigkeit übernimmt die EU zum allerersten Mal Verantwortung im Hinblick auf die Endlagerung radioaktiver Abfälle. Diese Richtlinie sorgt dafür, dass die EU eine Vorreiterrolle bei der sicheren Entsorgung radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente in der Welt einnimmt“, sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger. Eine Ansicht, die die Abgeordneten der Grünen im Europaparlament und verschiedene Umweltschutzorganisationen wie Greenpeace nicht teilen, da das neue europäische Regelwerk die Verbringung radioaktiver Abfälle in Länder außerhalb der EU möglich macht. Bulgarien und Ungarn nutzen dies bereits, um ihre Abfälle nach Russland zu transportieren.
Eine wirklich gemeinsame und verantwortungsvolle Energiepolitik ist also mehr denn je greifbar, aber leider konnte sich die EU trotz mehrerer Versuche bisher nicht auf eine gemeinsame Position zur Kernenergie einigen. „Das europäische Parlament hat keine Meinung zur Atomkraft. Das ist sehr bedauerlich“, so der französische Europaabgeordnete Jean-Luc Bennahmias. Und weiter : „Die anfänglichen, schönen Absichten einer gemeinsamen Lösung haben sich schnell in Luft aufgelöst.“ Aber ist angesichts der vielen verschiedenen Strategien der Mitgliedsländer in der Energiepolitik überhaupt noch eine gemeinsame Linie möglich ? Aufgrund der klar voneinander abzugrenzenden nationalen Präferenzen, bei denen es auch um Fragen der Souveränität geht, ist die Europäische Union in diesem Thema zurzeit handlungsunfähig. In einer Zeit, in der sich die große Mehrheit der Europäer fragt, wozu die Europäische Union eigentlich gut ist, wäre der Augenblick dennoch günstig, sich zu positionieren und die zukünftige Energieversorgung aller Europäer mitzubestimmen.
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Nucléaire : où en est l’Europe
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Interesse und Ideen zu europäischen Themen - ob politisch, wirtschaftlich, historisch oder kulturell - und den Anreiz, diese Themen für ein breites Publikum mit Feinsinn und Kreativität aufzuarbeiten
