Centpourcent findet die Debatte richtig : „Wir befinden uns in einem Land der Freiheiten“ schreibt sie und dass es genug andere Länder gebe, in denen eine solche Debatte nicht stattfinden könne. Sie fügt hinzu : „In Frankreich leben, das bedeutet, die Besonderheiten des Landes, das uns aufnimmt, zu akzeptieren und nicht, unsere eigenen Überzeugungen aufzudrängen.“ Abdelghani denkt in eine andere Richtung : „Wir können mustergültige französische Bürger sein, ohne deshalb gleich eine französische Identität zu haben.“ Centpourcent und abdelghani kennen sich vermutlich nicht. Was sie vereint ist die Tatsache, dass sie beide französische Staatsbürger zu sein scheinen – und sich als Internetuser im Forum auf der Webseite debatidentitenationale.fr beteiligen. Letztere wurde von der französischen Regierung eingerichtet, um die Debatte über die Identité Nationale Française, die französische Nationalidentität, zu begleiten. Und die Franzosen diskutieren. Schon seit mehr als vier Monaten.

Eine von der Regierung verordnete Debatte

Was bedeutet es heute, Franzose zu sein ?

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy ist seit November 2009 auf der Suche nach der französischen Identität.

Bildquelle : Europäisches Parlament

Im November 2009 hatte Éric Besson, Minister für Einwanderung, Integration und Nationale Identität, auf Geheiß von Staatspräsident Nicolas Sarkozy die Debatte eröffnet – wenig elegant mit der Bemerkung, das Tragen einer Burka sei für ihn, Éric Besson, inakzeptabel und mit den Grundwerten Frankreichs nicht vereinbar. Die Reaktionen waren zahlreich und heftig, man empörte sich, man pflichtete bei. Dass eine Notwendigkeit für eine solche Debatte über die französische Identität besteht, ist für die Sarkozy-Regierung klar. In dem Moment, so heißt es auf der Seite debatidentitenationale.fr, wo die Europäische Union eine neue Etappe ihrer Integration erreiche (in Form des Lissabon-Vertrags), sei eine tiefgreifende Diskussion darüber, was „französisch sein“ am Anfang des 21. Jahrhunderts bedeute, angebracht. Drei Monate sollte die nationale Debatte dauern. Vom 2. November 2009 bis zum 31. Januar 2010 hatten die Franzosen und Französinnen Gelegenheit, sich im Forum der Internetseite auszutauschen, oder an den Diskussionsrunden teilzunehmen, die in den Präfekturen und Unterpräfekturen der 96 Départements und 342 Arrondissements (Verwaltungseinheiten) Frankreichs organisiert wurden. Im Mittelpunkt standen dabei zwei Fragen : „Was bedeutet es heute, Franzose zu sein ?“ und, weniger explizit, inwiefern Immigration zur nationalen Identität beitragen könne. Die Ergebnisse sollten letztendlich bei einem Kolloquium Anfang Februar zusammengefasst und der Öffentlichkeit präsentiert werden. Aus dem Kolloquium wurde ein einfaches Regierungsseminar und Premierminister François Fillon bemühte sich am 9. Februar, die Ergebnisse zwar als positiv darzustellen, gleichzeitig aber die Gemüter zu beruhigen und die Debatte zu entschärfen.

Zwischen der Suche nach französischer Identität und politischer Agenda

Diese war nämlich schnell etwas zu heftig geführt worden, ungefähr 15 Prozent der Einträge im Forum der Internetseite mussten aufgrund fehlender political correctness zensiert werden. Für den rechtsradikalen Front National bot die Debatte eine willkommene Gelegenheit, sich mit der „Sorge“ um eine Überfremdung Frankreichs in den Vordergrund zu spielen. Der Vorsitzende des Front National, Jean-Marie Le Pen, hatte die Initiative deshalb ausdrücklich begrüßt : „Es ist Zeit, die patriotische Revolution zu starten. Es ist Zeit, dass dieses Land zu seinen Ursprüngen zurückkehrt – von denen es durch eine massive Einwanderung abgekommen ist. Es gibt zu viele Einwanderer in unserem Land.“ Solche Aussagen hatten sich Nicolas Sarkozy und Éric Besson sicherlich nicht erhofft. Überhaupt bewegt sich der Staatspräsident seit dem Anstoß der Debatte auf gefährlichem Terrain, schließlich verbindet er mit ihr auch politische Ziele : 2007 schaffte es Sarkozy u.a. mit vielen Stimmen aus dem rechten bis extrem rechten Lager ins Amt. Erfolgreich hatte Sarkozy Themen wie Patriotismus, Immigration und innere Sicherheit für sich in Anspruch genommen und so auch viele (Stamm-) Wähler des Front National von seinem Programm überzeugt.

Die Vorstellung der Ergebnisse der Debatte über Frankreichs Identität Anfang Februar war eigentlich schlau gewählt : vom 14. bis 21. März finden in der Grande Nation Regionalwahlen statt und Sarkozy hatte sich erhofft, mit seiner Initiative wieder einmal Stimmen vom rechten Rand abzufischen und seine konservativen Stammwähler zufriedenzustellen. Allerdings lief die Debatte nicht wie geplant, statt einer Besinnung auf republikanische Grundwerte und einem fruchtbaren Austausch geriet Sarkozys Projekt schnell zu einer Polemik über den eigentlichen Zweck der Debatte. Die ganze Debatte war ideologisch aufgeladen und oft gerieten in Frankreich lebende Ausländer, besonders Muslime, ins Kreuzfeuer von undifferenzierter Kritik und Ausschreitungen. Die Empfehlung einer parteiübergreifenden Parlamentskommission für ein generelles Burka-Verbot im Januar 2010 trug nicht dazu bei, die Diskussion zu entschärfen. Umfragen zeigten, dass zwei Drittel der französischen Bürgerinnen und Bürger die Identitätsdebatte für eine Wahlkampftaktik hielten und sie nicht konstruktiv fanden. Von dieser Stimmung profitierte im ersten Wahlgang der wichtigen Regionalwahlen die Opposition – die Sozialisten lagen beim Votum am 14. März 2010 mit 30 Prozent der Stimmen drei Prozentpunkte vor der Regierungspartei UMP, der rechtsradikale Front National erreichte gar bis zu zwölf Prozent.

Eine „Beerdigung erster Klasse“

Kurz : eine erfolgreiche Debatte über nationale Identität sieht anders aus und das weiß auch Nicolas Sarkozy. Die Präsentation der Ergebnisse sollte deswegen möglichst unaufgeregt stattfinden. „Eine Beerdigung erster Klasse“ spottete die Opposition und tatsächlich waren die von François Fillon vorgestellten Maßnahmen, gemessen an dem hohen Ziel der Initiative, „die“ französische Identität zu finden, eher banal. Auf allen öffentlichen Schulen Frankreichs soll künftig die Trikolore – die französische Flagge – wehen. Das ist allerdings fast überall bereits der Fall. Auch mit der Forderung, die französische Nationalhymne „la Marseillaise“ müsse in jeder Schule mindestens einmal pro Jahr gesungen werden, rennen Sarkozy, Fillon und Besson offene Türen ein, denn seit 2005 steht dies schon im Unterrichtsprogramm. Neu ist dafür der Plan, die Menschenrechtserklärung von 1789 an die Wände aller Klassenzimmer zu hängen, dazu bekommt jeder Schüler und jede Schülerin ein „carnet du jeune citoyen“, eine Broschüre für französische Jungbürger also, die diese mit staatsrechtlichen Informationen versorgen soll. Insgesamt handelt es sich um sehr konsensuelle Maßnahmen, die zudem offenbar auf eine bessere „Formung“ französischer Bürger innerhalb der Schule abzielt, deren Rolle somit betont wird. Inwiefern die identité française damit gefunden wurde, ist fraglich. Der Präsident selbst will sich zu den Ergebnissen der nationalen Identitätsdebatte erst im April äußern – strategisch günstig nach den Regionalwahlen. Generell aber sei er sehr zufrieden, ließ Monsieur Le Président durch seinen Premierminister verkünden. Ein Tabu sei gebrochen, es wäre in Frankreich nun endlich möglich, über nationale Identität zu sprechen.

Die Rückkehr der republikanischen Symbole

Sie soll nun auf allen öffentlichen Schulen Frankreichs wehen : die Trikolore.

Bildquelle : flickr.com (User : eisenbahner)

Der Blick aufs restliche Europa

Der Rest Europas belächelt oder kritisiert den französischen Vorstoß in Sachen nationaler Identitätsfindung. So lästert die deutsche Tageszeitung taz : „Was bedeutet es, Franzose zu sein ? Diese bange Frage beschäftigt ein offenbar von Zweifeln an seiner Identität geplagtes Frankreich.“ Die englische Times warnte schon zu Beginn der Debatte vor aufkeimenden rechtsradikalen Sentiments. Ob demonstratives Lächerlichmachen oder kritische Distanz : Der „Fall“ Frankreich ist nicht einzigartig in der Europäischen Union. Auch wenn es in den anderen Staaten bisher keine „von oben“ angeordnete Debatte über nationale Identität gegeben hat, so ist letztere trotzdem Thema, mal mehr, mal weniger.

Was für die Franzosen 2009/2010 die Suche nach der französischen Identität war, war für die Deutschen im Jahr 2000 die so genannte „Leitkultur-Debatte“. Friedrich Merz (CDU) verwendete damals als Erster den Begriff „Leitkultur“ und forderte, dass Deutschland so etwas bräuchte. Nach langen Diskussionen und Kontroversen (und dem Verdacht der Ausländerfeindlichkeit) nahm die CDU den umstrittenen Begriff 2007 in ihr Grundsatzprogramm auf. Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 versuchte Angela Merkels Partei noch einmal – erfolglos - die Debatte zu beleben. Diskussionen über nationale Identität sind in Deutschland generell schwierig. Die gemeinsame deutsche Geschichte dient dem Großteil der Bevölkerung heute immer noch nicht als Identifikationspunkt. Kommentare zu deutschen Identität sind in Deutschland sehr viel schneller dem Verdacht des Rassismus ausgeliefert als in anderen europäischen Ländern.

Identitätssuche oder bloßer Anti-Islamismus ?

Gerade das in der französischen Debatte deutlich werdende Bedürfnis, sich von „den Anderen“, den Immigranten, abzugrenzen und die teilweise heftigen anti-islamischen Parolen sind etwas, das sich innerhalb der Europäischen Union auf verschiedene Arten äußert.

So wurde bei den Einbürgerungstests in Großbritannien nun eine Geschichtsprüfung für Immigranten eingeführt. Die Identität einer Nation scheint also auch auf ihrer Geschichte zu basieren und immer mehr Staaten möchten, dass potentielle Einwanderer dies anerkennen und sich wichtige Grundkenntnisse aneignen. Ein an sich nachvollziehbarer Wunsch, der allerdings schnell groteske Züge annehmen kann : In deutschen Einbürgerungstests wurden teilweise so spezielle Fragen zur deutschen Geschichte und Geographie formuliert, dass der Großteil der deutschen Bevölkerung wohl kaum in der Lage wäre, korrekt zu antworten. In Italien denkt man über die Einführung einer „Staatsbürgerschaft mit Anforderungen“ in Form eines Punktesystems nach. Den Punkten entsprechen Verpflichtungen und werden diese nicht erfüllt, bedeutet das Punktabzug und in letzter Konsequenz sogar Entzug der Aufenthaltserlaubnis. Italiens Innenminister Roberto Maroni ist davon überzeugt, dass Ausländer dieses nützliche Mittel bestimmt zu schätzen wüssten.

Die Schweizer haben sich im November 2009 in einer Volksabstimmung gegen den Bau von Minaretten ausgesprochen. Initiiert wurde diese Abstimmung von einem Komitee aus dem Umfeld der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei SVP. Minarette wurden in der öffentlichen Diskussion als Symbol der fortschreitenden Islamisierung der Schweiz dargestellt, die es aufzuhalten galt. Und nicht zuletzt haben die niederländischen Rechtspopulisten (die PVV, Partei für die Freiheit) bei den Kommunalwahlen in Den Haag und Almere Siege errungen. Parteichef Geert Wilders ist sich sicher : Was in den beiden Städten möglich war, kann auch auf die kommenden Parlamentswahlen übertragen werden. Die Partei war gegen die linke „Elite angetreten, die immer noch an den Islam, an Multikulti, an den Unsinn von Entwicklungshilfe und den europäischen Superstaat glaubt“, wie das deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel Wilders zitiert. Die PVV plädiert zudem für einen Einwanderungsstopp aus muslimischen Ländern.

Die EU-Türkei-Kontroverse oder : Wo liegen Europas Grenzen ?

Wo hören die Grenzen der EU auf ?

Die Türkei will gerne in die EU - in der mehren sich rechtspopulistische Stimmen, die vor einer « Islamisierung » der Gesellschaft warnen.

Bildquelle : flickr.com (User : World Bank Photo Collection)

Was aber haben diese nationalen Probleme in Zusammenhang mit Immigration und Islam, mit Abgrenzung und Identitätssuche mit Europa zu tun ? Ziemlich viel.

Da wäre als Paradebeispiel die EU-Türkei-Kontroverse : Gehört die Türkei zur EU ? Gehört sie nicht dazu ? Wo fängt die EU überhaupt an, wo hört sie auf ? Jean-Paul Willaime, Leiter des Europäischen Instituts für Religionswissenschaft, sagte zu diesem Thema in der französischen Tageszeitung Le Monde, das Problem sei, „dass der Islam in vielerlei Hinsicht zum Seismograph für die europäischen Fragen zur Identität geworden ist.“ Dabei bliebe der europäische Islam eine minderheitliche Erscheinung, es gebe „ein enormes Missverhältnis zwischen dem demographischen Gewicht der muslimischen Bevölkerung Europas und der Aufmerksamkeit bzw. der Befürchtungen, die sie auslöst.“ Hinzu käme, dass sich die europäischen Gesellschaften, so säkularisiert sie auch sein mögen, sich immer noch nicht ganz von einer territorial bedingten Vorstellung der religiösen Zugehörigkeit gelöst hätten. Resultat : Die Türkei wird deshalb meist sowohl territorial als auch kulturell außerhalb von Europa angesiedelt. Die größte Rolle spielt wohl die Ablehnung des Islams, von dem viele Europäer das Gefühl haben, er würde nicht nach Europa passen. Aber lässt sich eine europäische Identität über eine bestimmte Religion definieren ?

Für die Franzosen scheint diese zumindest keine Rolle zu spielen. In einer Umfrage der Zeitung Le Parisien gaben 80 Prozent der Befragten die „französische Sprache“ als konstitutiv für ihre Identität an, auf Platz zwei rangiert mit 64 Prozent „die Republik“, auf Platz drei die „Trikolore“. Und : mehr als drei Viertel der Franzosen finden es gut, in einem Land zu leben, in dem verschiedene Kulturen zusammentreffen und –leben. Nach einer Identitätskrise klingt das eigentlich nicht.

Logo : flickr.com (User : luc legay)