Europa im Bann der Obamania

Europa ist dem Charme von Senator Obama, der in Kürze als 44. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt werden wird, verfallen. Seine Rede vom 24. Juli 2008 im Tiergarten zog etwa zehntausend Berliner an, und sogar die konservative europäische Presse ergriff Partei für den Kandidaten der Demokraten und folgte damit dem Beispiel der britischen Wochenzeitschrift The Economist, die im Jahr 2000 noch auf der Seite von George W. Bush gestanden hatte. Auch in Frankreich zeigen die Politiker ungewohnte Einigkeit in ihren Unterstützungsbekundungen für den Senator von Illinois.

Doch was ist mit Obama ? Was denkt er - jenseits konventioneller Floskeln über eine verstärkte Zusammenarbeit mit den ehemaligen Verbündeten der USA - über Europa ? Als Senator war Obama Vorsitzender eines Unterausschusses, der sich mit Europa beschäftigte. Das beweist, dass er ein gewisses Interesse an den transatlantischen Beziehungen hat. Die Rolle des Vorsitzenden dieses Ausschusses scheint ihm jedoch nicht wirklich am Herzen gelegen zu haben, denn während der vier Jahre in dieser Position hat er kein einziges Mal die Zeit gefunden, den Ausschuss einzuberufen.

Barack Obama am 24. Juli 2008 in Berlin

In Deutschland hat Obama vor 200.000 begeisterten Menschen seine einzige Wahlkampfansprache in Europa gehalten.

Quelle : Matthias Winkelmann

Jenseits dieser Anekdote ist es zweifelsohne interessant zu analysieren, welche Positionen der neue starke Mann im Weißen Haus in Fragen bezieht, die unmittelbar Europa betreffen.

Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA

Beim Thema Außenpolitik hat Obama während seines Wahlkampfs beharrlich für Diplomatie plädiert und auf die Notwendigkeit zukünftiger Zusammentreffen mit Staatschefs wie Mahmoud Ahmadinejad, Dimitri Medvedev oder Hugo Chavez hingewiesen. Dieses Zeichen der Öffnung nach außen könnte als Entwicklung zur außenpolitischen Strategie Europas gedeutet werden. Insbesondere beim Thema Iran haben sich die Europäer bisher immer für den Weg der Diplomatie ausgesprochen und die Gefahren betont, die mit einer militärischen Intervention verbunden wären.

Obwohl sich die Aussagen Obamas deutlich von denen der mittlerweile in Ungnade gefallenen Neokonservativen unterscheiden, hat der zukünftige Präsident die Anwendung militärischer Mittel nicht ausgeschlossen, und er hat sich insbesondere für die Umstrukturierung der amerikanischen Streitkräfte in Afghanistan ausgesprochen, um die Taliban dort, so hofft er, ein für alle Mal zu besiegen. Zweifelsohne werden einige europäische Staaten, die schon heute stark im Afghanistankrieg involviert sind, erneut dazu aufgefordert werden, ihr Engagement im Rahmen des NATO-Einsatzes zu verstärken.

Wenn es ein Zeichen ist, dass der designierte Präsident nicht beabsichtigt, stark von der Außenpolitik George W. Bushs abzuweichen, so muss umso mehr als Zeichen gewertet werden, dass Robert Gates, der Nachfolger von Donald Rumsfeld im Pentagon, wahrscheinlich zumindest für eine Übergangsphase im Amt bleibt. Eines der Ziele von Obama ist übrigens die Gefangennahme Bin Ladens. Europäer mögen dieses Ziel als absurd bezeichnen, doch für die Amerikaner ist es nach wie vor von großer symbolischer Bedeutung. Nach Angaben der CIA schwebt der ehemalige Anführer der Al-Kaida zwischen Leben und Tod und hat nur noch wenig Einfluss auf die Terroristengruppe. Trotz allem ist der Ton des zukünftigen Präsidenten der seines Amtsvorgängers : Dieser hatte gefordert, Bin Laden „tot oder lebendig“ gefangen zu nehmen.

Der neue Bewohner des Weißen Hauses wird mit Sicherheit den Stil der Außenpolitik verändern und ihr ein freundliches Gesicht geben. Allerdings deutet nichts darauf hin, dass die Rolle der USA im Weltgeschehen ernsthaft in Frage gestellt werden wird. Der Wunsch der Europäer nach einer multipolaren Weltordnung ist nach wie vor nicht im Sinne der Amerikaner.

Was den Klimawandel betrifft, sind die Aussagen Obamas deutlich voluntaristischer als die von Präsident Bush. Er gibt zu, dass die Erderwärmung auf menschliches Handeln zurückzuführen ist und hat als Ziel formuliert, den CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2050 um 80% zu verringern. Obama befürwortet die Einführung eines Systems zum Handel mit Emissionsrechten, ähnlich dem EU-Emissionsrechtehandel ETS (European Emission Trading System, An. d. Üb.). Die Einführung dieses Systems, durch das die Kosten für die Senkung der CO2-Emissionen verteilt werden, würde die US-Industrie dazu zwingen, ihre Produktionsverfahren grundlegend umzustellen.

Man geht jedoch stark davon aus, dass die Umweltpolitik zum zweitrangigen Thema werden wird, sobald die Finanzkrise die amerikanische Wirtschaft mit voller Wucht trifft. Zwar erklärt Obama, dass der Kampf gegen die Erderwärmung langfristig Arbeitsplätze schafft, doch die Absicht, dem unantastbaren Wirtschaftswachstum durch umweltpolitischen Erwägungen eine zusätzliche Belastung aufzuerlegen, wäre politisch schwer vertretbar.

Im Allgemeinen wird sich Obama mit Sicherheit vorerst auf innerökonomische Fragen konzentrieren. Der desolate Zustand der Automobilindustrie ist schon das erste große Problem, dass es für ihn zu lösen gilt. Ein Zusammenbruch der „Big Three“ (General Motors, Chrysler, Ford) hätte katastrophale Auswirkungen für die US-Wirtschaft. Schätzungen zufolge sind ein Zehntel der Arbeitsplätze in den USA mit der Automobilindustrie im weitesten Sinne verbunden. Obama, der seinen Einzug ins Weiße Haus maßgeblich auch der Unterstützung durch die Gewerkschaften verdankt, hat George W. Bush übrigens darum gebeten, einen Sofortrettungsplan für die amerikanische Automobilindustrie umzusetzen. Während die republikanische Regierung relativ zögernd aufgetreten ist, besteht kein Zweifel, dass Obama das Problem als frischgebackener Präsident ab dem 21. Januar anpacken wird.

Die US-Automobilindustrie steht kurz vor dem Bankrott

Die Kreditkrise und der Konsumrückgang, beides Folgen der Finanzkrise, haben katastrophale Auswirkungen für die „Big Three“ der Automobilindustrie in Detroit : General Motors, Ford und Chrysler. Insbesondere GM kann bei der aktuellen Finanzlage das Jahr 2009 nicht aus eigener Kraft überleben. Obwohl der Bankrott von GM schwerwiegende Folgen für den Arbeitsmarkt hätte (von einer Million Arbeitslosen ist die Rede), zögert der US-Kongress noch immer mit der Verabschiedung eines Rettungsplans. Einige Kongressabgeordnete sind gegen die Rettung eines Sektors, dem es nicht gelungen ist, sich an den technologischen Fortschritt (vor allem im Umweltbereich) anzupassen und der ohnehin bereits als hoffnungsloser Fall gilt. Wird Obama, der schon versprochen hat, die Automobilindustrie zu retten, hier überzeugen können ?

Quelle : Canadian pacific

Die Maßnahmen für den Automobilsektor sind übrigens Teil eines umfangreicheren Plans zur Anregung eines wirtschaftlichen Aufschwungs. In einer Rede, in der er hoffnungslos veraltete Elemente der Keynesianischen Wirtschaftpolitik aufgriff, versprach Obama, den amerikanischen Arbeitsmarkt durch den Wiederaufbau von Brücken, Straßen und Schulen wieder in Schwung zu bringen. Und obwohl er beim letzten G20-Gipfel zum wiederholten Mal in guter Absicht betonte, dass es notwenig sei, im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) zu neuen Gesprächen zusammenzukommen, wird es sich der neue Präsident nicht erlauben können, seine Zeit mit multilateralen Verhandlungen zu verschwenden, bevor er nicht der amerikanischen Wirtschaft auf die Beine geholfen hat.

Die europäische Wirtschaftspolitik basiert vor allem auf dem Streben nach einer multilateralen Einigung in der WTO. Obama hat die Folgen der Freihandelspolitik vorangegangener Regierungen scharf kritisiert und hat insbesondere neue Verhandlungen zum Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (NAFTA), dem Wirtschaftsverbund zwischen den USA, Mexiko und Kanada, versprochen. Diese Versprechen sind sicherlich in direktem Zusammenhang mit der Wahl zu sehen, und es ist kein Zufall, dass sie bei den Vorwahlen der Demokraten in Indiana und Ohio geäußert wurden : In beiden Staaten bilden Arbeiter einen Großteil der Erwerbsbevölkerung. Gleichwohl weisen Obamas Versprechen auf einen Paradigmenwechsel hin. Der Freihandel an sich ist nicht mehr länger nur positiv. Der republikanischen Regierung ist es in diesem Jahr übrigens nicht gelungen, im von Demokraten dominierten Senat eine Einigung zum Freihandelsabkommen mit Kolumbien zu erzielen.

Sicherlich werden sich die Verhandlungen in der WTO mit Obama als Präsident im Weißen Haus und einem demokratisch dominierten Kongress nicht einfacher gestalten als mit der republikanischen Regierung. Die neue Handelskommissarin der Europäischen Kommission, Catherine Ashton, wird also viel zu tun haben.

„Europe ? what phone number ?“

Diese kurze Analyse ermöglicht es uns, den Optimismus, den die Europäer zeigten, als Senator Obama ins Weiße Haus gewählt wurde, wieder in die richtigen Bahnen zu lenken. Doch damit ist die grundlegende Frage noch nicht beantwortet : Was denkt Obama über Europa ? Es gibt nur Bruchstücke einer Antwort. Eines davon ist seine Rede in Berlin. Doch viel lässt sich diesem viel beachteten Kommunikationsakt nicht entnehmen ; allenfalls ein verschwommenes, nostalgisches Europabild, das bestenfalls auf eine Begeisterung für John F. Kennedy und schlimmstenfalls auf einen ungeschickten Versuch zu politischer Annäherung schließen lässt.

Der wahre Grund, warum Obama nicht über Europa spricht, ist einfach der, dass es keinerlei Anlass für ihn gibt, sich Gedanken über Europa zu machen. Europa hat keine oder fast keine militärische Macht, und in einer schweren Krise wie dem Kaukasuskonflikt kann Europa allenfalls eine Komparsenrolle übernehmen und die Entscheidungen des wieder erstarkten Russlands zur Kenntnis nehmen. Europa hat keine Wirtschaftsregierung und hat bis auf eine durch Präsident Sarkozys Aktionismus genährte Illusion keine Lösungsvorschläge für die Finanzkrise. An den G20-Gipfeln, jenen Versammlungen, auf denen Industrie- und Schwellenländer Lösungsmöglichkeiten für die Finanzkrise diskutieren, nimmt die EU zwar teil, wirklich handlungsfähig ist sie aber nicht. Die Mitgliedsstaaten scheinen statt der Strategie der Koordination eben diese Vorgehensweise der Nachahmung (im Kielwasser von Gordon Brown, dessen Land nicht der Eurozone angehört) übernommen zu haben.

Barack Obama und Nicolas Sarkozy am 24. Juli 2008 in Paris

Ein einstündiges Gespräch unter vier Augen, eine kurze Pressekonferenz, ein knappes Protokoll. Anlässlich seiner kurzen Europareise im Juli legte der amerikanische Präsidentschaftskandidat nur einen kurzen Zwischenstopp in Frankreich ein. „Ich bin der einzige Franzose, der ihn kennt“, sagte Sarkozy nach dem Treffen. Im Jahr 2006 hatte er Obama im Kongress in Washington zum ersten Mal getroffen.

Einzig beim Thema Klimawandel kann Europa vorgeben, eine treibende Kraft zu sein. Auch auf diesem Gebiet schwächen die aus der Finanzkrise resultierenden internen Differenzen die Handlungsfähigkeit der EU, wenn es darum geht, klar Stellung zu beziehen. Doch das im Dezember 2008 verabschiedete Klimapaket enttäuschte durch dessen Rücksichtnahme auf die Industrien der großen Mitgliedstaaten. Es bleibt offen, ob dieser im Lichte der Finanzkrise entstandende Klimakompromiss ausreichen wird, damit Europa bei der im Herbst 2009 in Kopenhagen anstehenden Verhandlungen über ein Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll eine zukunftsweisende Bewegung initiieren kann. Die Klimapolitik ist ein strategisch wichtiges Thema, bei dem eine Einigung sehr im Interesse der EU wäre, wenn sie vorhat, in den kommenden Jahren auf dem internationalen Parkett zu bestehen. Leider scheint das bei den führenden Politikern Europas noch nicht angekommen zu sein.

Während Europa herauszufinden versucht, was Obama von Europa denkt, hält es sich in Wahrheit selbst den Spiegel vor und stellt sich die Frage nach seinem Einfluss und Gewicht auf internationaler Ebene. Die führenden europäischen Politiker müssen sich auf die Transparenz Europas besinnen und sich zusammenreißen. Ohne eine durchsichtigere politische Führung und ohne stärkere Prioritäten im Sinne unserer internationalen Partner wird die scherzhafte Bemerkung Henry Kissingers auch unter Präsident Obama nicht an Aktualität verlieren : „Europe ? what phone number ?“

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