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La phrase
Oettinger : Eins, zwei ... die dritte Interessenerklärung

Günther Oettinger, seines Zeichens EU-Kommissar für Energie, wird in der deutschen Presse generell gerne kritisiert. Bei seiner Nominierung durch Kanzlerin Merkel hieß es, sein Job in Brüssel sei quasi ein „Exil”, da er in der deutschen Politik nur noch ungern gesehen wird. Auch Oettingers Englischkenntnisse werden oft und gerne zum Objekt von Kritik, Hohn und Spott.

Dennoch hat er die Anhörung im Europäischen Parlament vor ein paar Monaten ohne größere Probleme überstanden. Im August sorgte Oettinger jedoch wieder für negative Schlagzeilen. Als einziger EU-Kommissar musste er nun schon dreimal eine neue Interessenerklärung zu seinen ehrenamtlichen Tätigkeiten abgeben. Diese Art von Erklärung zu externen Tätigkeiten muss jeder EU-Kommissar vor Amtsantritt abgeben. Im aktuellen Fall kommt hinzu, dass ein deutscher Unternehmensberater gegen Oettinger Strafanzeige erstattet hat. Der Grund : Verdacht auf Falschaussagen unter Eid. Diese Aussagen betreffen externe Tätigkeiten des Kommissars und werden zurzeit von der Stuttgarter Staatsanwaltschaft überprüft.

Neben etwas kuriosen Mitgliedschaften im Kuratorium der Ludwigsburger Festspiele ist Oettinger pikanterweise auch in einigen von Energiekonzernen gesponserten Ehrenämtern aktiv - was bereits in der Vergangenheit von mehreren Europaabgeordneten kritisiert wurde.

Oettinger stellt damit einen fragwürdigen Rekord auf : Er ist bis heute der erste und einzige Kommissar, der seine Interessenerklärung abändern musste. Und das bereits zum dritten Mal.

Artikellogo : Lars Trebing/flickr


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