Wirtschafts- und Klimakrise : vereinbar oder widersprüchlich ?

Ein Spezial-Dossier zum Thema „Europa in der Krise“

Steht etwa der Kampf gegen die Finanzkrise im Widerspruch zum Kampf gegen die globale Erderwärmung ? Die EU hatte sich vor dem Finanzcrash ehrgeizige Ziele bezüglich der nachhaltigen Entwicklung gesteckt. Was aber ist aus diesen Zielen geworden ? Ist es möglich gleichzeitig die Wirtschaft anzukurbeln sowie den ökologischen Wandel zu fördern ? Es folgt ein Überblick über die Herausforderungen und Chancen dieser doppelten Krise.


Steht immer noch die ökologische Krise im Vordergrund, oder aber hat die Finanzkrise ihr die Show gestohlen ? Vor dem Finanzcrash war die Farbe „Grün“ angesagt, man konnte sogar von einem wirklichen Business sprechen. Dank des Klimaschutzpakets 20/20/20 nahm Europa sogar eine führende Stellung im Kampf gegen die globale Erderwärmung ein. Aber mit der „Ankunft“ der Finanzkrise scheint die EU ihren Tatendrang verloren zu haben. Die angestrebten Ziele wurden nach den Verhandlungen über das Energie- und Klimaschutzpaket nach unten hin korrigiert. Jetzige Priorität ist die Rettung der Banken und der Automobilindustrie… Steht also der Kampf gegen die Finanzkrise im Widerspruch zum Kampf gegen die ökologische Krise ?

Wenn es einen gibt, so scheint dieser Widerspruch zumindest nicht wahrgenommen zu werden. Es scheint eine allseitige Einigkeit in Bezug auf die Chancen dieser doppelten Krise zu geben, da – mittels der Ankurbelung des Wachstums durch grüne Investitionen – die Möglichkeit besteht, eine Umstellung des Systems herbeizuführen. Aber gibt es – abgesehen von enthusiastischen Reden – auch konkrete Handlungsabsichten ?

Kampf gegen die globale Erderwärmung : Die Wirtschaftskrise kühlt Europa ab

JPEG - 59.9 ko
Umweltbelastungen

Das Kohlendioxid (CO2) ist - mit 82% des Erderwärmungspotentials - das wichtigste Treibhausgas.

Einigen Experten zufolge ist das europäische Ziel der Verringerung der CO2-Emissionen um 21% unterhalb der benötigten Schwelle, um überhaupt gegen die Erderwärmung (30%) ankämpfen zu können.

Bildquelle : Senor Codo, Flickr

Selbstbewusst strebt die EU seit 2007 eine weltweite Vorreiterrolle bei der Eindämmung des Klimawandels an, und zwar mit einem ehrgeizigen Vorhaben, das bis zum Jahr 2020 erreicht werden soll : Verringerung der Treibhausgas-Emissionen um 20%, Anstieg des Anteils erneuerbarer Energien um 20% sowie Energieeinsparungen von 20%.

In jener Zeit jedoch war die Konkurrenz noch nicht sehr stark ausgeprägt. Auf der einen Seite war die US-Regierung unter Bush, die nach ihrem Ausstieg aus dem Kyoto-Protokoll die Klima-Gefahren herunterspielte. Auf der anderen Seite hingegen standen die stark wachsenden Entwicklungsländer, die sich zu wahren Energiefressern entwickelt haben. Heute aber hat sich die Lage verändert.

Schnell scheint aber die Wirtschaftskrise eine Vorrangstellung eingenommen zu haben, so dass der europäische Tatendrang bezüglich der Bekämpfung der globalen Erderwärmung in den Hintergrund gerückt ist. Beim EU-Gipfel im Dezember letzen Jahres zeigten sich die Staats- und Regierungschefs hinsichtlich der Verringerung der CO2-Emissionen sehr zögerlich.

Aufgrund zahlreicher Anträge und Erlässe jeglicher Art ist das anfangs von der EU hoch gelobte ehrgeizige Ziel 20/20/20 in weite Ferne gerückt. Für die Umweltschutzorganisationen ist dies eine tiefgreifende Enttäuschung, für die Mitgliedstaaten hingegen, die um ihre nationalen Industrien fürchten, bedeutet es eine große Erleichterung, da die Industrien „bereits in großem Ausmaß von der Krise getroffen wurden“.

Die daraus resultierende allgemeine Paniksituation rückt die ökologische Krise in Bezug auf die Prioritäten der Union erheblich in den Hintergrund. Während die ganze Welt in einem wirtschaftlichen Stillstand versinkt, versuchen die Staats- und Regierungschefs ihre Banken und Automobilkonzerne zu retten… Es bleibt keine Zeit, um über mögliche „grüne Klauseln“ zu verhandeln.

In Westeuropa mehren sich die nationalen Konjunkturprogramme, aber trotz der europäischen Tradition der Solidarität haben insbesondere die finanzstärkeren Mitgliedstaaten in Zeiten der Krise einen protektionistischen Reflex entwickelt. Während ein europäisches Konjunkturprogramm immer noch auf sich warten lässt, zerbröckelt die Solidarität zwischen West- und Osteuropa immer weiter.

Eine „historische“ Chance zur Umstellung des Systems

Steht der Kampf gegen die Finanzkrise im Widerspruch zum Kampf gegen die globale Erderwärmung ? Seit den Anfängen der Finanzkrise scheint das europäische Verhalten diese Vermutung zu bestätigen.

Dennoch ergeht aus allen Ansprachen, dass diese doppelte Krise eine einmalige Chance darstellt.

Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Danuta Hübner, sieht diese Krise als Chance für einen strukturellen Wandel in Europa. „Man sollte diese Krisenzeit nutzen, um starke Investitionen im Bereich der Produktion erneuerbarer Energien und Energieeffizienz zu tätigen“ erklärte sie im Februar dem Journalisten von Radio Europe and You Benjamin Vokar. „Wir stehen nun der dritten industriellen Revolution gegenüber, in deren Zentrum die Energieeffizienz steht. Diese Revolution wird zu einer Stärkung der Industrie führen“. Hübner zufolge wird diese Revolution dazu führen können, dass in Zukunft „die wirtschaftliche Effizienz an der Energieeffizienz gemessen wird“.

Auch EU-Kommissionspräsident Barroso hat anlässlich einer Rede im November letzen Jahres von einer historischen Chance gesprochen : „Die beste Investition für einen zukünftigen Wohlstand wäre, die angestrebten Ziele für 2020 zu erreichen. Diese Aufgabe zu bewältigen wird sicher nicht einfach, aber diese weltweite Bewegung in Richtung einer kohlenstoffarmen Wirtschaft könnte der Auslöser für eine wirkliche industrielle Revolution sein“.

Einen marktfreundlichen ökologischen Wandel in die Wege leiten

Aber wie hoch sind die tatsächlichen Kosten dieses Kampfes gegen den Klimawandel wirklich ? Kann dieser Kampf wirklich als Chance betrachtet werden, oder wird er zu einem Einbruch der Wirtschaft führen, wie einige es bereits befürchten ? Sind langfristige Investitionen in der momentanen Situation überhaupt sinnvoll ?

Im Bericht „Climate Change and the economy“, einer Analyse, die im Januar 2009 anlässlich des Weltwirtschaftsforums in Davos veröffentlicht wurde, haben ein Experte des Klimawandels sowie ein Experte des Finanzwesens eine Reihe von Vermutungen bezüglich der Beziehungen zwischen der Wirtschaft und dem Klimawandel aufgegriffen. Beide behaupten, dass diese nicht im Widerspruch zueinander stehen.

Beide sind allerdings der Meinung, dass Investitionen in saubere Energie nicht im Widerspruch zur Rettung der Wirtschaft stehen. Im Gegenteil, derartige Investitionen werden den Wachstum anregen und neue Arbeitsplätze schaffen.

Des Weiteren behaupten beide, dass die Kosten für die Verringerung der Emissionen nur wenige Industriezweige treffen werden. Dies wird also nur wenig Einfluss auf den Wettbewerb des Markes haben.

Außerdem erinnern sie daran, dass die Erhöhung der Energieeffizienz und die Verwendung neuer Formen erneuerbarer Energien eine Verringerung der Energiepreise ermöglichen würden.

Beiden Experten zufolge sollte die Wirtschaftkrise den Kampf gegen den Klimawandel nicht hinauszögern. Im Laufe der Zeit werden die Kosten des ökologischen Wandels ansteigen. Insbesondere sollte man aber zu aller erst die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen reduzieren, wenn man eine neue Krise verhindern will.

Einbruch der Privatwirtschaft : Gibt es ein erneutes Aufleben des öffentlichen Sektors ?

JPEG - 9.6 ko
Finanzcrash

Februar 2007 : Ausstehende Zahlungen der Hypothekenkredite mehren sich in den USA und verursachen den Konkurs erster spezialisierter Kreditinstitute.

August 2007 : Die mögliche Ausweitung der Krise führt zum Börseneinbruch.

September 2008 : Massiver Einbruch der asiatischen und europäischen Börsen ; Wertverlust des US-Dollars am Devisenmarkt

November 2008 : Die Eurozone befindet sich offiziell in Rezession.

Bildquelle : artemuestra (Flickr)

Aus soziologischer Sicht scheint diese doppelte Krise die Mentalitäten zu prägen. Auch wenn sich seit Jahrzehnten der Kapitalismus als einziges funktionsfähiges System durchzusetzen schien, so gestehen sich heute sogar seine größten Anhänger sein Scheitern ein ; zumindest das Scheitern einer „wilden“ Form des Kapitalismus, das durch einen Profit „um jeden Preis“ und eine absolute Deregulierung der Wirtschaft gekennzeichnet ist. Sogar auf die Gefahr hin, die Welt oder die Sozialrechte zu zerstören. Seit dem Mauerfall ist dies das erste Mal, dass dieses System in Frage gestellt wird.

Noch überraschender ist das Verhalten der Banker, die zunächst mit aller Kraft die Selbstregulierung des Marktes verteidigten und nun die ersten sind, die den Staat um Hilfe bitten.

Nach einer Zeit, in der der Wohlfahrtstaat seinen Höhepunkt erreicht hatte, ist die Politik nach und nach der Wirtschaft untergeordnet worden. Dank (und aufgrund) der Selbstregulierung der Märkte hat das Finanzwesen die Oberhand gewonnen. Und die Politik hatte so ihre Mühe Kontrollen jeglicher Art durchzusetzen.

Heute aber schwächelt die Wirtschaft. Finanzkonglomerate, Banken, Riesen der Automobilindustrie… alle fragen nach staatlichen Hilfen. Der Politik bietet sich nun die Gelegenheit ihre Bedingungen aufzustellen und somit das System umzustellen. Die Politik könnte beispielsweise umweltfreundliche Bedingungen an ihre Hilfen knüpfen. Ein Beispiel könnte für die Automobilindustrie sein, „grüne“ Autos zu bauen. Für die EU ist dies eine historische Chance, zu zeigen, dass sie auch in der Lage ist, ein starkes politischen Europa zu sein, die den Weg für eine dritte industrielle Revolution freimacht.

Der nötige Impuls für den Wandel

Die Wirtschaftkrise ist eng mit der Klimakrise verbunden, und zwar sowohl bezüglich der Ursachen als auch hinsichtlich der Lösungen. Dieses auf dem Profit „um jeden Preis“ beruhende Gesellschaftsmodell hat zeitgleich zum Platzen der Finanzblase und zum Raubbau an der Erde geführt. Seit langem ist das klimatische Risiko bekannt. Aber die Wirtschaftswelt bremste bisher den Wandel, da ein klimabewusstes Handeln möglicherweise Profiteinbußen verursacht hätte. Auch wenn man den nicht perfekten wirtschaftlichen Liberalismus anerkannte, wurde er nie wirklich hinterfragt. Seit dem Scheitern des Sozialismus entschied man sich für den Vorwand des kleineren Übels.

Wenn aber die Wirtschaft und das aktuelle System einbrechen, so verlässt man den Status quo ! Die Wirtschaftskrise könnte demnach den Impuls zu einem wirklichen Wandel des Systems und des Verbraucherverhaltens geben.

Die Wirtschaftskrise hat ohnehin bereits viele Verbraucher gezwungen, ihr Verhalten zu verändern. Es gibt kein Geld mehr, um Energie zu verschwenden. Die Verringerung der Kaufkraft hat sich zu einem wahren gesellschaftlichem Problem entwickelt. Es ist schon so weit gekommen, dass „Einfachheit“ heute fast schon als neuer Trend gilt.

Umsatzeinbußen bei Schuhgeschäften einerseits, Umsatzzuwachs bei Schustern andererseits. Krise der Automobilindustrie auf der einen Seite, Gewinne bei Fahrradverkäufern auf der anderen… Laut der Los Angeles Times genießen Klempnerei-, Näh- und Gartenkurse in den USA eine immer größere Beliebtheit.

Das Wort „Frugalista“, das jemanden bezeichnet, der „einen frugalen Lebensstil angenommen hat, aber trotzdem modisch und gesund bleibt, seine Kleidung gegen Second Hand-Klamotten tauscht und selbst sein Obst und Gemüse anbaut“ wurde vom New Oxford American Dictionary als Wort des Jahres gewählt. Ein neuer Trend des Bastelns und Flickens ist auf dem Vormarsch. Eine Krise ist oft ein Synonym für das Ende eines Zeitabschnitts, zugleich aber auch für den Anfang eines neuen… Wäre die Gesellschaft etwa dabei, sich zu verändern ?

Europa hinkt bei Ankurbelung der Wirtschaft durch grüne Investitionen hinterher

Der Kampf gegen die Klimakrise und die Wirtschaftskrise scheinen also vereinbar zu sein, ja sogar miteinander verbunden zu sein. Gehen aber die Handlungen der EU wirklich in diese Richtung ? Laut Stephen Boucher, Programm-Manager für die Klimapolitik der EU bei der europäischen Klimastiftung, gibt es einen Unterschied zwischen den ökofreundlichen Reden der Kommission und den nationalen Konjunkturprogrammen, die zwar vorgeben ökofreundlich zu sein, es aber in der Tat lediglich in einem geringen Maße sind.

Laut einer Studie der Großbank HSCB, die die Konjunkturprogramme von 15 großen Mitgliedstaaten durchleuchtet hat, hat die EU ihre führende Stellung im Bereich Klima an die USA verloren.

Während Deutschland mit Investitionen in Höhe von 19% in den ökologischen Wandel den dritten Platz der Rangliste einnimmt, sind die anderen Mitgliedstaaten weit von einem Podiumsplatz entfernt : Spanien liegt bei 10%, Frankreich bei 8%, Großbritannien bei 7%, Italien bei 1% und Polen bei 0%.

Umso erstaunlicher ist es, dass die Schwellenländer ökologische Investitionen in ihre Konjunkturprogramme eingeführt haben, insbesondere in China (34%) und Indien. Spitzerreiter ist Südkorea mit einem Rekordsatz von 69%.

Trotz eines Ergebnisses von knapp unter 18% in der Studie, die vor der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten veröffentlicht wurde, werden die USA - dank des Konjunkturprogramms von Obama, das in weitem Ausmaß auf Investitionen in erneuerbare Energien basiert – als ehrgeizigste Nation angesehen.

Energieeffizienz hat bei Ankurbelung der Wirtschaft oberste Priorität

JPEG - 102.1 ko
Energieeffizienz

Eine Windkraftanlage ist in der Lage sehr hohe Strommengen zu erzeugen : bis zu 2 MW an Land und bis zu 5 MW auf See.

2006 wurden 14,6% des Stroms der EU durch erneuerbare Energien erzeugt ; Im Jahr 1990 hingegen waren es 12%. Genutzt wird in erster Linie die Wasserkraft, gefolgt von der Biomasse als Brennstoff und der Windkraft.

Bildquelle : Service audiovisuel de la Commission européenne

Anlässlich des EU-Rats am 19. und 20. März dieses Jahres haben die Staats- und Regierungschefs einer zusätzlichen Investition in Höhe von 5 Milliarden Euro in saubere Energie und Breitband-Internet zugestimmt. Der von der Kommission im Januar eingereichte Vorschlag hatte wochenlange Diskussionen bezüglich der Wahl der zu finanzierenden Projekte ausgelöst. Im Zentrum dieser Diskussionen stand das nun inbegriffene Nabucco-Pipeline-Projekt. Während Deutschland sich gegen dieses Projekt ausgesprochen hatte, haben die Staaten Osteuropas für dessen Durchführung Druck ausgeübt.

„Dieser Plan enthält Maßnahmen, wie den Bau von Gasverbindungen, die die Wirtschaft nicht sofort wieder ankurbeln werden. Weiterhin befassen sich diese Maßnahmen eher mit den Lösungen hinsichtlich der Energiesicherheit und der geopolitischen Sicherheit und nicht unbedingt mit der Klimakrise“ so Stephen Boucher. „Sollte man mehr in fossile Energien investieren ?“

Boucher zufolge steht die Energiesicherheit aufgrund der kürzlich entstandenen Gaskonflikte wieder an erster Stelle im Hinblick auf die europäischen Prioritäten. „Es ist ein immer wieder auftretendes Problem, das aber nicht vollständig mit der Energieleistung und der Verringerung der CO2-Emissionen in Einklang gebracht werden kann. Im Gegenteil, ihm zufolge werden Investitionen getätigt, die sowohl den Kampf gegen den Klimawandel als auch die Ankurbelung der Wirtschaft und die Energiesicherheit umfassen, wie beispielsweise die massiven Investitionen in die Energieeffizienz der Gebäude.

Diese Ziele sind demnach konkret miteinander vereinbar. Die Welt scheint dies verstanden zu haben und diese neue Richtung einzuschlagen. Es bleibt abzusehen, ob der Zusammenhalt innerhalb der EU genügen wird, sich über die Prioritäten der Mitgliedstaaten hinwegzusetzen, damit die EU diese einmalige Chance ergreifen kann.


reagir   Imprimer   envoyer par mail   Auteurs
Espace réactions ()

Umwelt
Die Katastrophe von Fukushima hat in zahlreichen europäischen Ländern neue Zweifel an der sicheren zivilen Nutzung der Kernenergie (...)
Kopenhagen 2009: Die Stunde der Wahrheit
Wer sind die Spieler, wer die Favoriten, wo die Konfliktlinien? Von heute an werden sich Spitzenpolitiker aus der ganzen Welt in Kopenhagen zum (...)
Die EU-Kommission präsentiert demnächst den „Rezept“-Entwurf einer geänderten CO2-Steuerrichtlinie zur Finanzierung des (...)

Auteurs

Barbara Delbrouck

Barbara Delbrouck termine un master en journalisme à l’Ihecs à Bruxelles. Après une spécialisation en journalisme européen, elle réalise actuellement un stage dans la rédaction d’Euros du Village. Passionnée par l’International et les droits de l’Homme, (...)

traducteur

Verena Pierallini (Übersetzerin)

Verena a fait ses études secondaires à Bergisch Gladbach, une ville située près de Cologne, en Rhénanie-du-Nord-Westphalie. Après son baccalauréat, elle a décidé de partir poursuivre ses études supérieures à l’étranger, et a opté pour l’Université de (...)

Im Internet

Europäische Kommission
Offizielle Seiten zum Thema Klimawandel

Europäische Kommission
Klimaschutz - Energie für eine Welt im Wandel

United Nations - Climate Change Conference, December 2009
Offizielle Webseite mit aktuellen Informationen (auf Englisch)
  Meist gelesen Meist kommentiert
Seit einem Monat | Seit immer
Frisch gezwitschert
Facebook

Am 18. November 2012 wurde zum 12. Mal der Siebenpfeiffer-Preis verliehen – und Die Euros haben von der Jury eine lobende Anerkennung erhalten.

In der Begründung der Jury heißt es dazu:

„Dieses Online-Portal von Studierenden und jungen Absolventen unterschiedlicher Universitäten in Europa bietet Informationen und Reflexionen zu Europa und zur Politik der Europäischen Union. Im digitalen Dialog geht es um soziale, politische, wirtschaftliche und kulturelle Fragen – aus Sicht und in der Aufmachung der jüngeren Generation. Zusätzlich zu diesem Medienprojekt verstehen sich „Die Euros“ auch als Netzwerk der Zivilgesellschaft, das die Bürgerbeteiligung und den Gemeinschaftssinn in Europa fördern will – ganz im Sinne Siebenpfeiffers und seiner Mitstreiter.“

Für Die Euros nahm Autorin Carolin Dylla in Homburg die Auszeichnung entgegen.

Den mit 5000 Euro dotierte Siebenpfeiffer-Preis erhielt in diesem Jahr der freiberufliche Auslandskorrespondent Detlef Drewes. Der Preis wird regelmäßig an Journalisten vergeben, die durch ihre Arbeit für Presse, Rundfunk und Fernsehen demokratisches Bewusstsein fördern, d.h. sich für ein freiheitliches Menschenbild und eine demokratisch-soziale Grundüberzeugung einsetzen – ganz in der Tradition Philipp Jakob Siebenpfeiffers. Mit dem Preis soll insbesondere journalistisches Engagement ausgezeichnet werden, das keine Rücksicht auf berufliche Karriere oder finanzielle Vorteile nimmt. Siebenpfeiffer selbst forderte Pressefreiheit und bekannte sich dazu Ende 1831 in seiner Zeitung „Der Bote aus Westen“, wo er den französischen Dichter und Autor Alphonse de Lamartine zitierte:

„Die Presse muß nothwendig frei sein, denn sie ist die Stimme aller, ihr Schweigen ist der Tod der Freiheit, jede Tyrannei, welche eine Idee morden will, beginnt damit, daß sie die Presse knebelt.“

Die Jury des Siebenpfeiffer-Preises setzt sich aus Mitgliedern der gleichnamigen Stiftung zusammen, die von den Journalistenverbänden in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Saarland sowie Thüringen bzw. der Hambach-Gesellschaft für historische Forschung und politische Bildung ernannt werden, dem Publizisten Fred Oberhauser, sowie je einem Vertreter der Saarbrücker Zeitung und des Saarländischen Rundfunks sowie zwei Vertretern des Saarpfalz-Kreises.

Wir, das Euros-Team – Julia Korbik (Chefredakteurin), Vera Kissler (stellv. Chefredakteurin) und Helene Banner (Projektleiterin Die Euros) – danken der Siebenpfeiffer-Stiftung für die Auszeichnung. Gerade in Zeiten der Euro-Krise ist es wichtig, Europas Bürgerinnen und Bürgern Analysen, Meinungen und Reportagen zu bieten, die einen anderen Blick auf die EU und Europa ermöglichen. Denn: Europa ist eben nicht nur die EU.

Die Euros basieren auf ehrenamtlichem Engagement. Jeder von uns steckt regelmäßig viel Arbeit und Herzblut in das Projekt. Dass solches Engagement nun mit einer lobenden Anerkennung gewürdigt wird, freut uns sehr. Ein großer Dank geht an alle unsere Autorinnen und Autoren, Übersetzer und Übersetzerinnen: Ohne euch wären Die Euros nicht dort, wo sie heute sind. Wenn ihr nicht unermüdlich Beiträge schreiben und Texte unserer anderen Sprachversionen übersetzen würdet, wäre unsere Seite leer. Diese Auszeichnung ist vor allem eure Auszeichnung.

Die verschiedenen Sprachversionen der Euros:

http://www.eurosduvillage.eu (FR) http://www.glieeuros.eu (ITA) http://www.theeuros.eu (ENG) http://www.loseuros.eu (SPA)

Die Euros erhalten lobende Anerkennung der Siebenpfeiffer-Stiftung

Politik
Wirtschaft
Gesellschaft & Medien
Nachhaltige Entwicklung
Innenpolitik
Außenpolitik
Institutionen & Brüssel
Deutschland
EU 27
Das andere Europa
Welt
© Groupe Euros du Village 2010 | Mentions légales | Webseite erstellt mit SPIP | Réalisation technique et design : Media Animation & Euros du Village France