Le chiffre

Im März 2012 stehen die russischen Präsidentschaftswahlen an – und ein alter Bekannter ist dabei : Wladimir Putin, momentan Regierungschef, will zurück in den Kreml. Staatschef Dimitrij Medwedew hat den Weg frei gemacht und Putin auf dem Parteitag der Regierungspartei ‚Geeintes Russland’ höchstselbst vorgeschlagen. Putin zierte sich nicht lange und nahm den Vorschlag an. Sein Plan sieht so aus : Medwedew, von vielen als simpler Handlanger Putins kritisiert, soll die Partei in die Parlamentswahl Ende des Jahres führen. Dann wird er unter Putin Regierungschef wenn dieser, wie erwartet, die Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr gewinnt. Gemeinsam will man notwendige Reformen anpacken, darunter ein umfangreiches Konjunkturprogramm.

Wladimir Putin war bereits von 2000 bis 2008 Präsident und durfte nach diesen zwei Amtszeiten von jeweils vier Jahren nicht sofort wieder kandidieren. ‚Zwischenmann’ Medwedew, der vielen als liberaler Hoffnungsträger galt, hat nun eine erneute Kandidatur möglich gemacht. In Deutschland ruft das Skepsis hervor. So kritisierte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), das Fehlen eines offenen, demokratischen Wettbewerbs um das Präsidentenamt. Einen Richtungswechsel der russischen Politik erwartet er indes nicht.