Im Januar hat Spanien für sechs Monate die Präsidentschaft des Rates der EU übernommen und wird mit so einigen Problemen zu kämpfen haben. José Luis Rodiriguez Zapateros Regierung wird in den kommenden Monaten versuchen, die Änderungen des Lissabonner Vertrages umzusetzen. Besonders interessant werden hier die Beziehungen zu dem neuen Präsidenten des Europäischen Rates, Herman van Rompuy, und zu Catherine Ashton, der hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Eines steht von vorne herein fest : die spanische Präsidentschaft wird in Sachen Außenpolitik nur noch wenig zu sagen haben und sich wohl eher auf interne Angelegenheiten konzentrieren. Von besonderem Interesse wird allerdings die Beziehung zwischen den beiden Präsidenten sein ; van Rompuy (Europäischer Rat) und Zapatero (Rat der EU) haben sich geeinigt, dass man das institutionelle Gleichgewicht respektieren muss. Dies heisst also, dass die beiden eng kooperieren müssen, um ihre Arbeit zu koordinieren. Da der Präsident des Europäischen Rates für alle formellen und informellen Treffen des Rates in Brüssel den Vorsitz führen wird, bleibt abzuwarten, ob die spanische Präsidentschaft eher auf eine „Status Quo“-Lösung drängen wird, oder sich vielleicht doch eher auf die Organisationsebene beschränkt. Wie dem auch sei, der spanische Regierungschef hat eine anspruchsvolle Agenda für die Präsidentschaft angekündigt. Es werden alle Top-Themen der letzten Jahre in Angriff genommen – Finanzkrise, die Rolle der EU in der Welt, Klimawandel und Umweltpolitik, das Umsetzen des Energie Effizienz- und Aktionsplanes der EU, der Fortschritt bei der Ausführung des Stockholmer Programms, die Erneuerung der Lissabon Strategie und die Förderungen der sozialen Agenda der EU. Dabei muss man sich allerdings fragen, inwiefern all diese Punkte – gekoppelt mit den institutionellen Problemen des Lissabonner Vertrages – in den nächsten sechs Monaten gleichzeitig vorangebracht werden sollen und ob es nicht doch realistischer gewesen wäre, sich auf zwei oder drei Ziele zu beschränken und hier auch tatsächlich auf ein Vorankommen zu drängen. Es bleibt abzuwarten mit was uns Zapatero bis Juni überraschen wird.

Foto : Audiovisueller Dienst der Europäischen Kommission