« Zofft euch ! » - warum Populismus Europa gut tut

Das Gespenst des Populismus geistert momentan mit selten dagewesener Präsenz durch die europäische Parteien- und Medienlandschaft. Diese Omnipräsenz des Phänomens zeigt vor allem, wie wenig greifbar seine Essenz, wie wenig erklärbar die Ursachen seiner aktuellen Hochkonjunktur sind. Die belgische Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe hat eine ebenso einleuchtende wie unbequeme Antwort : zu lange haben die europäischen Eliten ignoriert, dass der Populismus als solcher ein fester Bestandteil der Demokratie ist. Vor der Europawahl können - und sollten - die europäischen Parteien sich diese Theorien jedoch zu Herzen nehmen.


« Das deutsche Volk ist genauso schizophren wie die Professoren und die Politiker, die sagen, sie sind für den Euro, aber gegen seine Rettung. Das macht doch keinen Sinn. » - so gleichermaßen charmant wie scharfzüngig bewertet Hans-Olaf Henkel, einer der europäischen Spitzenkandidaten der Alternative für Deutschland (AfD), die intellektuellen Kapazitäten der Wähler - seiner potentiellen Wähler - der wirtschaftswissenschaftlichen Eliten und der aktuellen deutschen Europapolitik. Auf der gleichen Konferenz mit dem Titel « Rettet unser Geld ! » wetterte der ehemalige Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie im Juli 2013 gegen den « Einheitseuro » und bescheinigt der AfD, die einzige Partei zu sein, « die das begriffen hat. » Und die somit das deutsche Volk - das ja auch größtenteils gegen die Rettungspolitik sei - von seiner Schizophrenie zu heilen. Populismus heißt schließlich zu tun, was der Wähler will - und genau das will die AfD. Auch wenn sie das Etikett des Populismus entschieden ablehnt.

Die Attraktivität solcher Parolen lässt sich nicht zuletzt dadurch erklären, dass sie eine zumindest rhetorische Alternative zu dem sonst vorherrschenden Argument des « Sachzwangs » bilden und somit vielen Bürgern das Gefühl vermitteln, die oft als intransparent und undemokratisch empfundenen Entscheidungen der europäischen Gesetzgebung nicht schweigend hinnehmen zu müssen. Es scheint, als würde der Populismus im europäischen Rahmen attraktiv, gerade weil er sich außerhalb des « Systems » positioniert und die europäischen Institutionen radikal in Frage stellt. Populismus als legitime Rebellion. Populismus als Pop.

Populismus wird Pop : Europa in der postpolitischen décadence ?

JPEG - 126.4 ko

Kampf statt Konsens : Chantal Mouffe bei einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung, 2013 (Quelle : https://www.flickr.com/photos/boell... (Fotograf : Stephan Röhl)

Für die belgische Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe ist der Grund für diese malaise der europäischen Integration eindeutig : Europa befindet sich in einer Art lethargischer Übersättigung am liberalen Konsens. Wachstum, Wohlstand, Warenverkehrsfreiheit : im gleichen Maße, in dem vor allem die Vorteile der wirtschaftlichen Integration die Zustimmung der Bürger zur europäischen Einigung geprägt haben, geriet der inhaltliche Streit über die Ziele und die konkrete Gestaltung des europäischen Projekts zunehmend in den Hintergrund. Konflikt als Ausdruck eines längst überholten, archaischen Stadiums der Politik, Konsens als Königsweg - das ist die Grundformel dessen, was Mouffe als « Postpolitik » beschreibt.

« Verwalten statt gestalten » - gerade die europäischen Institutionen gelten bei Mouffe als Paradebeispiel für die postpolitische Credo, nach dem Politik eben nicht mehr politisch zu sein hat. Die so oft gepriesene « politische Unabhängigkeit » von Institutionen wie beispielsweise der Europäischen Zentralbank ist für Chantal Mouffe nichts weiter als das ökonomisch-institutionelle Spiegelbild des liberalen Konsensdenkens - und somit letztlich die Versinnbildlichung einer politischen « Alternativlosigkeit ». Gerade in dieser technokratischen Entschärfung der Politik liegt die eigentliche Gefahr für die Demokratie – und nicht etwa in ihrer emotional-polemischen Aufladung, wie man sie dem Populismus häufig vorwirft.

Die Realität scheint ihr recht zu geben : der Erfolg der « Alternative für Deutschland » bei den Bundestagswahlen im vergangenen September ist eine Replik auf die „Alternativlosigkeit“ der sich in beispielloser Ergebnislosigkeit aneinanderreihenden EU-Gipfel. Wo diese Alternativlosigkeit zum Politikstil wird, florieren populistische Parolen. Die AfD hat jetzt nachgelegt und ihr Parteiprogramm ausgebaut - und will damit bei den Europawahlen im Mai das nachholen, was sie am 22. September nur allzu knapp verpasst hat.

Egal ob « Einheitseuro », rumänische und bulgarische Migranten oder elitäres Brüsseler Establishment : alle Strömungen des europäischen Populismus - so unterschiedlich ihre Bedeutungen im jeweiligen nationalen Kontext auch sind - verbindet die Tatsache, dass sie sichtbare Gegner schaffen, wo sich politische Konfliktlinien hinter der spiegelnden Glasfassade des Konsens immer mehr verlieren. Genau das aber ist es, wovor Chantal Mouffe warnt. Trotz ihres recht vernichtenden Urteils der momentanen postpolitischen décadence Europas lehnt sie das europäische Projekt an sich nicht ab. Statt Expertenregierungen und dem zunehmenden outsourcing politischer Entscheidungen an Akteure, die nach den Prinzipien wirtschaftlicher Rationalität und Effizienz handeln, braucht Europa mehr Streit, mehr Auseinandersetzung, mehr ideelle Konkurrenz - ja, mehr Kampf. Kurz gesagt : nach Ansicht Chantal Mouffes braucht Europa eine demokratische Emotionalisierung der Politik. Nur so können die Bürger verschiedene, strittige und umstrittene Visionen des europäischen Projekts entwickeln, sich mit ihnen identifizieren.

Europäisierung als Globalisierungskritik : für einen « demokratischen Populismus »

Der von ihr vorgezeichnete Weg dahin scheint vielen jedoch ebenso fragwürdig wie unkonventionell. « Für mich stellt die Entwicklung eines Linkspopulismus die den einzigen Weg dar, gegen den zunehmenden Erfolg des Rechtspopulismus anzukämpfen. », sagte Mouffe in einem Interview mit dem Debattenmagazin The European im Januar 2014. Angesichts des unangefochtenen wirtschaftsliberalen Charakters der europäischen Integration müsse Europa echte Alternativen zur « Hegemonie des Neoliberalismus » entwickeln, wenn das europäische Projekt mehr sein soll als eine ebenso euphorische wie fragile kosmopolitische Illusion.

Will sich Europa in einer multipolaren Welt behaupten, muss es also seinem eigenen Ideal von « Einheit in der Vielfalt » gerecht werden. Das geht für Mouffe aber nur mit echter europäischer Souveränität - einer Souveränität, die sich nur durch einen emotionalen Bezug zum « Projekt Europa » herausbilden kann. Um seine ureigene « Identität » zu wahren, so schreibt Mouffe in ihrem Hauptwerk Über das Politische, muss Europa den westlichen Liberalismus in seiner gesamten Idee in Frage stellen. Europa kann für Mouffe nur dann bestehen, wenn es seinen Bürgern eine echte, glaubhafte Alternative zur Globalisierung bietet.

Paradoxerweise aber kann nach Chantal Mouffe gerade diese europäische Form der Demokratie nur dann entstehen, wenn die Nationalstaaten weiterhin ihre Daseinsberechtigung - und vor allem ein Mitspracherecht - in der europäischen Entscheidungsfindung haben. Für sie bedeutet « Demokratie » vor allem die bewusste Konstruktion eines demos, einer politischen Gemeinschaft, die sich als Einheit begreift und nur in Abgrenzung zu einem « Anderen » entstehen kann. Insofern ist der Populismus für Mouffe nicht etwa eine entartete Form dieses identitätsbildenden Prozesses, sondern eine zwar spezielle, aber dennoch entschieden demokratische, Form der politischen Willensbildung.

« Populus » versus « demos » : ein künstlicher Gegensatz ?

Diese Tatsache allerdings findet im öffentlichen Diskurs kaum Platz für Diskussion. Dabei ist das « Gespenst des Populismus » nur der Geist, den diese - wenn auch wohlwollende - Ignoranz gegenüber der emotionalen, irrationalen Dimension der Demokratie selbst gerufen hat. Obwohl der lateinische Begriff populus und das griechische Wort demos im Deutschen das gleiche ausdrücken - nämlich das « Volk » als politischen Souverän - ist der erste eindeutig negativ belegt. Das populus als Inkarnation des Pöbel, als enfant terrible der Demokratie, steht in der geistigen Tradition Europas - und im heutigen öffentlichen Diskurs - im Schatten des weisen großen Bruders, des demos. Ein solches europäisches demos im Sinne einer europäischen politischen Identität allerdings gibt es nicht.

Ist der offenbar salonfähig gewordene europäische Populismus gerade am rechten Rand des politischen Spektrums - der sich betont « volksnah » gibt, leidenschaftlich gegen « Brüsseler Technokraten » wettert und nationale Interessen wieder in den Vordergrund stellen will - also die Reaktion auf eine fehlende europäische Identität ? Die Auflehnung der Demokratie gegen das Diktat der Märkte ? Diese Erklärung allein ist sicher nicht ausreichend und riskiert, gerade den Rechtspopulismus als eine Art kindischen, unreifen politischen Protest abzutun. Dennoch wäre es unklug, einer Auseinandersetzung mit dem Phänomen des Populismus an sich auszuweichen und damit einen entscheidenden Punkt weiterhin zu ignorieren : Die Idee der Demokratie braucht beide Dimensionen. Demokratie bedeutet einen permanenten Streit, eine permanente Auseinandersetzung über das Verhältnis von populus und demos, von Emotion und Rationalität, von Politik und Wirtschaft.

JPEG - 462.3 ko

« Ja zu Frankreich » - Nein zu einem Europa als « Angriff auf die Souveränität der Völker ». Marine Le Pen ist eines der bekanntesten Gesichter der populistischen Rechten in Europa (Quelle : www.marinelepen.fr)

Das Problem der EU ist, dass genau dieser Streit keinen Raum findet. Die unangefochtene Deutungshoheit des wirtschaftsliberalen Konsens ist in den Augen von Chantal Mouffe der Hauptgrund dafür, dass der politische Prozess in der Europäischen Union bei den Bürgern auf wenig Gegenliebe stößt und oft als exklusiv und elitär kritisiert wird. Genau diese beiden elementaren Kritikpunkte - wachsende soziale Ungleichheit als Folge der wirtschaftlichen Globalisierung und die exklusive Definition dessen, was « Demokratie » bedeutet - jedoch werden nun zur politischen Trumpfkarte der europäischen Rechtspopulisten. In einem Interview auf France Culture am 13. Februar 2014 ließ Marine Le Pen, warf die Chefin des rechtsextremen Front National, den Moderatoren vor, die Definition des Begriffs « Demokratie » zugunsten des politischen Establishments zu verzerren : « Es ist sagt sehr viel aus, dass Sie in ihrer Definition der Demokratien alle politischen Gruppierungen akzeptieren, aber den FN ausschließen. »

« Zofft euch endlich ! » - mehr Leidenschaft für eine bessere Demokratie ?

Das demokratische « Establishment » wäre von solchen - tatsächlich nicht völlig haltlosen - Vorwürfen weniger peinlich berührt, wenn es Chantal Mouffes Auffassung von Demokratie als « dynamischen Zusammenstoß demokratischer politischer Positionen » - zu denen auch Äußerungen wie die einer Marine Le Pen, eines Geert Wilders oder Nigel Farage gehören - nicht weiterhin kategorisch ablehnte. Um dieses Ideal umzusetzen, braucht Europa eine « Gegenhegemonie » in Form eines linken, demokratischen Populismus. Die Bürger könnten sich nur dann wirklich mit Europa identifizieren, wenn der Konflikt als fester Bestandteil einer modernen Demokratie anerkannt wird - und somit auch Emotion und Leidenschaft als feste Bestandteile demokratischer Politik akzeptiert werden. Eine solche Politik kann und muss laut Mouffe - im Gegensatz zur rechtspopulistischen Angstrhetorik - auf dem Prinzip der Hoffnung beruhen. Diese Hoffnung spiegelt sich vor allem in der Idee europäischer Solidarität. Ein europäisches Sozialmodell, das mit Rücksicht auf die sozialpolitischen Traditionen der Mitgliedsstaaten wird und vor allem auf die Wünsche und Bedürfnisse der europäischen Bürger und Sozialpartner eingeht, könnte den Brennpunkt eines solchen bunten Kaleidoskops von unterschiedlichen Visionen für ein politisches Europa stehen.

Dabei erfüllt die EU als Projekt sui generis schon eine entscheidende Voraussetzung dafür, einer radikalen Demokratie im Sinne Chantal Mouffes den nötigen Raum zu bieten : dem europäischen Integrationsprozess ist kein klar definiertes, bis ins Detail festgelegtes Ziel gesetzt. Genau in dieser Tatsache offenbart sich ein ebenso simpler wie steiniger Weg aus der politischen Krise des Kontinents : europäische Politik nicht mehr nur als Verwaltung von Sachzwängen zu begreifen, sondern kontrovers über politische Ideen und deren konkrete Umsetzung zu diskutieren. Den Stein der Demokratie immer wieder am Berg der Institutionen und politischen Unwägbarkeiten hinauf zu rollen.

Mouffes demokratischer Euro-Populismus : Eutopia oder Eurealism ?

Bleibt die Frage, ob die Theorien von Chantal Mouffe lediglich eine demokratische Utopie darstellen - oder ob sie in der Lage sind, eine Art neuen europapolitischen Realismus zu begründen. Dieser Realismus darf den Populismus nicht als existentielle Bedrohung der Demokratie sehen und vor ihm erstarren, sondern muss ihn als ureigenes Phänomen der Demokratie selbst akzeptieren. Und er muss bereit sein, sich vor allem mit den aktuellen Ursachen auseinanderzusetzen, die den Vorhang der europapolitischen Bühne für eine Marine Le Pen, für einen Geert Wilders, für einen Beppe Grillo gehoben haben.

Das heißt in erster Linie, die Ängste der Bevölkerung vor den Folgen der Globalisierung ernst zu nehmen - und sich mit der Tatsache auseinanderzusetzen, dass die negativen Folgen des wirtschaftlichen Liberalismus wohl kaum mit der Losung « Mehr Wohlstand durch Liberalisierung » angegangen werden können. Die momentane Hochkonjunktur des Populismus in Europa zwingt die europäischen Eliten, sich mit dem Gedanken auseinanderzusetzen, dass es sich hierbei um eine tatsächlich politische Kritik an einem zu wenig politischen Europa handeln könnte. Will die Demokratie ihre zentrale Stellung im politischen Selbstverständnis Europas verteidigen, muss sie diese Anfechtung nicht nur aushalten, sondern annehmen und ein Gegenmodell in Form demokratischer politischer Alternativen entgegenstellen.

Nur so wird die glänzende Fassade der Scheinalternativen, die der Populismus bietet, bröckeln. Und die Wähler merken, dass die Parolen eines Hans-Olaf Henkel tatsächlich wenig charmant sind : denn Wählern nach dem Mund zu reden, die man selbst zuvor noch als « schizophren » bezeichnet - das ist dann doch nicht das, was man als politischen « guten Ton » bezeichnen könnte. Und wird Europa auch nicht retten.

(Titelbild : www.alternativefuer.de (Fotograf : Gerhard Leber)


reagir   Imprimer   envoyer par mail   Auteurs
Espace réactions ()

Demokratie und Menschenrechte
Angesichts der wachsenden Unzufriedenheit mit den wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen reichen simple Lösungen nicht mehr aus. Europa sollte (...)
Mit der Krise hat eine schleichende Veränderung der europäischen Entscheidungsfindung stattgefunden.
Europapolitik
Ist die europäische Rechtsextreme dabei, angesichts der Europawahlen 2014 zusammenzurücken?
Seit 2004 gibt es im Europaparlament den Unterausschuss Menschenrechte. Bis heute bleibt seine Rolle begrenzt.

Auteurs

Carolin DYLLA

  Meist gelesen Meist kommentiert
Seit einem Monat | Seit immer
Frisch gezwitschert
Facebook

Am 18. November 2012 wurde zum 12. Mal der Siebenpfeiffer-Preis verliehen – und Die Euros haben von der Jury eine lobende Anerkennung erhalten.

In der Begründung der Jury heißt es dazu:

„Dieses Online-Portal von Studierenden und jungen Absolventen unterschiedlicher Universitäten in Europa bietet Informationen und Reflexionen zu Europa und zur Politik der Europäischen Union. Im digitalen Dialog geht es um soziale, politische, wirtschaftliche und kulturelle Fragen – aus Sicht und in der Aufmachung der jüngeren Generation. Zusätzlich zu diesem Medienprojekt verstehen sich „Die Euros“ auch als Netzwerk der Zivilgesellschaft, das die Bürgerbeteiligung und den Gemeinschaftssinn in Europa fördern will – ganz im Sinne Siebenpfeiffers und seiner Mitstreiter.“

Für Die Euros nahm Autorin Carolin Dylla in Homburg die Auszeichnung entgegen.

Den mit 5000 Euro dotierte Siebenpfeiffer-Preis erhielt in diesem Jahr der freiberufliche Auslandskorrespondent Detlef Drewes. Der Preis wird regelmäßig an Journalisten vergeben, die durch ihre Arbeit für Presse, Rundfunk und Fernsehen demokratisches Bewusstsein fördern, d.h. sich für ein freiheitliches Menschenbild und eine demokratisch-soziale Grundüberzeugung einsetzen – ganz in der Tradition Philipp Jakob Siebenpfeiffers. Mit dem Preis soll insbesondere journalistisches Engagement ausgezeichnet werden, das keine Rücksicht auf berufliche Karriere oder finanzielle Vorteile nimmt. Siebenpfeiffer selbst forderte Pressefreiheit und bekannte sich dazu Ende 1831 in seiner Zeitung „Der Bote aus Westen“, wo er den französischen Dichter und Autor Alphonse de Lamartine zitierte:

„Die Presse muß nothwendig frei sein, denn sie ist die Stimme aller, ihr Schweigen ist der Tod der Freiheit, jede Tyrannei, welche eine Idee morden will, beginnt damit, daß sie die Presse knebelt.“

Die Jury des Siebenpfeiffer-Preises setzt sich aus Mitgliedern der gleichnamigen Stiftung zusammen, die von den Journalistenverbänden in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Saarland sowie Thüringen bzw. der Hambach-Gesellschaft für historische Forschung und politische Bildung ernannt werden, dem Publizisten Fred Oberhauser, sowie je einem Vertreter der Saarbrücker Zeitung und des Saarländischen Rundfunks sowie zwei Vertretern des Saarpfalz-Kreises.

Wir, das Euros-Team – Julia Korbik (Chefredakteurin), Vera Kissler (stellv. Chefredakteurin) und Helene Banner (Projektleiterin Die Euros) – danken der Siebenpfeiffer-Stiftung für die Auszeichnung. Gerade in Zeiten der Euro-Krise ist es wichtig, Europas Bürgerinnen und Bürgern Analysen, Meinungen und Reportagen zu bieten, die einen anderen Blick auf die EU und Europa ermöglichen. Denn: Europa ist eben nicht nur die EU.

Die Euros basieren auf ehrenamtlichem Engagement. Jeder von uns steckt regelmäßig viel Arbeit und Herzblut in das Projekt. Dass solches Engagement nun mit einer lobenden Anerkennung gewürdigt wird, freut uns sehr. Ein großer Dank geht an alle unsere Autorinnen und Autoren, Übersetzer und Übersetzerinnen: Ohne euch wären Die Euros nicht dort, wo sie heute sind. Wenn ihr nicht unermüdlich Beiträge schreiben und Texte unserer anderen Sprachversionen übersetzen würdet, wäre unsere Seite leer. Diese Auszeichnung ist vor allem eure Auszeichnung.

Die verschiedenen Sprachversionen der Euros:

http://www.eurosduvillage.eu (FR) http://www.glieeuros.eu (ITA) http://www.theeuros.eu (ENG) http://www.loseuros.eu (SPA)

Die Euros erhalten lobende Anerkennung der Siebenpfeiffer-Stiftung

Politik
Wirtschaft
Gesellschaft & Medien
Nachhaltige Entwicklung
Innenpolitik
Außenpolitik
Institutionen & Brüssel
Deutschland
EU 28
Das andere Europa
Welt
© Groupe Euros du Village 2010 | Mentions légales | Webseite erstellt mit SPIP | Réalisation technique et design : Media Animation & Euros du Village France